Mehr Klarheit bei Corona-Regeln
Bensch: Keine Isolationspflicht bei Symptomlosigkeit
Namhafte Gesundheitsinstitutionen wie die Bundesärztekammer und die Ständige Impfkommission des Bundes fordern die Aufhebung der Isolationspflicht bei Corona-Infizierten ohne Symptome.
Corona-Impfquote in Bremen niedriger als behauptet - CDU-Fraktion fragt erneut nach
Bremen doch kein Impfmeister
Monatelang hat der Senat, ohne Grundlage belegbarer Daten, Bremen immer als Spitzenreiter bei der Impfquote bundesweit propagiert.
Impfquote: Senat bleibt Antworten schuldig
Bensch: Bovenschulte muss reinen Tisch machen
Bürgermeister Bovenschulte kann nicht mit Zahlen belegen, dass Bremens Bevölkerung spitzenmäßig geimpft ist.
CDU schlägt Abkehr vom Kohorten-Prinzip in Kitas vor
Sandra Ahrens: Massenquarantäne in Kitas verhindern
Mit Blick auf die explodierenden Infektionszahlen in bremischen Kitas muss die Bildungssenatorin sofort die Abkehr vom Kohorten-Prinzip anordnen.
CDU-Bürgerschaftsfraktion stellt Kleine Anfrage zu Impfstatus und -quote der Bremer Bevölkerung
Rainer Bensch: Müssen Ungeimpfte gezielt ansprechen können
Die Corona-Impfquote des Robert-Koch-Instituts (RKI) für ein Bundesland misst die Zahl dort verabreichter Impfungen an jedermann, nicht den Anteil Geimpfter in der örtlichen Bevölkerung.
Auf Antrag der CDU hält Bürgermeister Bovenschulte Regierungserklärung zu Corona
Heiko Strohmann: Bei Impfquote nicht in Sicherheit wiegen
Bremen und Bremerhaven dürfen sich im Kampf gegen die Corona-Pandemie nicht in Sicherheit wiegen.
Kampf gegen die Corona-Pandemie
Heiko Strohmann: Bürgermeister Bovenschulte muss Regierungserklärung zur Corona-Lage abgeben
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat Bürgermeister Bovenschulte heute aufgefordert, eine Regierungserklärung zur Corona-Lage abzugeben.
Rot-Rot-Grün: Uneinigkeit bei Corona-Politik
Strohmann: „Bremerinnen und Bremer brauchen Klarheit“
Kostenlose Corona-Bürgertests, ja oder nein? 2G oder 3G-Regel? Ende der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte?
Lockerung der Quarantäneregelung nur mit Maskenpflicht
Averwerser: „Ohne Masken geht es nicht“
Angesichts der, von der Senatorin für Kinder und Bildung, Sascha Aulepp, angestoßenen Diskussion über eine mögliche Lockerung der Quarantäneregelungen an Schulen, wiederholt Yvonne Averwerser, bild
Zu Schutzmaßnahmen in Schulen nach den Ferien
Averwerser: „Zweiwöchige Maskenpflicht nach den Ferien“
Aufgrund der steigenden Infektionszahlen durch Reiserückkehrer plädiert die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Yvonne Averwerser für eine allgemeine Maskenpflicht in den ersten zwei Woc
CDU beantragt einen nichtständigen Ausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Krise
Strohmann: „Wir wollen aus der Corona-Pandemie und ihren Folgen lernen“
Die Corona-Krise und ihre Folgen hat deutlich vor Augen geführt, wie wichtig unter anderem ein gut ausbebautes Gesundheitssystem und eine moderne und funktionierende digitale Infrastruktur sind.
Bericht zur aktuellen Lage der Kinder- und Jugendpsychiatrie
Bensch: „Gesundheitssenatorin erkennt Ernst der Lage nicht“
„Kinder sind keine Autos, die man nach und nach reparieren kann!
Averwerser:
„Kein Kind darf weitere Zeit verlieren“
Heute wurde in der Deputation für Kinder und Bildung über die Strategie zur Kompensation von Bildungsverlusten entschieden.
Zur Sechsundzwanzigsten Corona-Verordnung
Röwekamp: „Gastronomen nicht weiter das Geschäft erschweren“
Der Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss (VGO) berät heute über die vom Senat vorgelegte Sechsundzwanzigste Corona-Verordnung.
Zur Maskenpflicht an Grundschulen
Averwerser: „Masken sind nicht angenehm, aber sie schützen“
Ab Montag könnte in den Bremer Grundschulen wieder Präsenzunterricht in voller Klassenstärke ohne Maske stattfinden, wenn die Inzidenz in den nächsten Tagen weiter unter 100 bleibt.
CDU reicht Änderungsantrag zur Corona-Verordnung ein
Röwekamp: „Wir dürfen Niedersachsen nicht hinterherhängen“
Die CDU-Fraktion hat für die heutige Landtagssitzung erneut einen Antrag zur Änderung der Corona-Verordnung des Landes Bremen eingereicht.
Zur Aussetzung der Maskenpflicht an Grundschulen
Averwerser: „Senat muss Corona-Verordnung nachbessern“
Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat in einem heute bekannt gewordenen Urteil die Maskenpflicht für Grundschülerinnen und Grundschüler vorläufig außer Vollzug gesetzt.
Zu möglichen Schulschließungen durch das Infektionsschutzgesetz
Averwerser: „Wir müssen uns qualitativ auf bevorstehenden Distanzunterricht vorbereiten“
Die Zahl der Neuinfektionen steigt beständig, die Patienten auf den Intensivstationen werden jünger.
Zur Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft
Röwekamp: „Wir müssen uns rechtzeitig vorbereiten“
Die CDU-Fraktion hat für diese Woche eine Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft beantragt, um über die Änderung der Corona-Verordnung des Landes Bremen und die geplanten Änderungen des Infektio
Zur verpflichtenden Selbsttests an Schulen
Averwerser: „Tests nach den Ferien verpflichtend machen“
Sachsen und Sachsen-Anhalt machen es vor: Nach den Osterferien gehen nur noch negativ getestete Kinder in die Schulen, dann aber alle.
Zu den neuen Corona-Beschlüssen
Röwekamp: „Wir werden einer Verlängerung des Lockdowns ohne Prüfung von Alternativen nicht zustimmen“
Erneut haben die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft nach einer Regierungserklärung des Bürgermeisters heute über die neuen Corona-Beschlüsse debattiert.
Zur Schließung der Grundschule Alter Postweg
Averwerser: „Schule hätte während Corona-Schließungen saniert werden müssen“
Gesperrt wegen Einsturzgefahr, und das mitten in Bremen: Die Kinder aus der Grundschule Alter Postweg sitzen zuhause, weil Immobilien Bremen seit Jahren fällige Sanierungen vernachlässigt.
Zur Situation in Pflegeheimen trotz Impfungen
Grönert: „Geimpften Bewohnern endlich Alltag ermöglichen“
Das Gesundheitsamt Bremen hat bekannt gegeben, dass fast alle Bewohner von Alten- und Pflegeheimen im Land geimpft sind.
Zum Impfen in niedergelassenen Arztpraxen
Bensch: „Hausärzte sollten schnellstens impfen können“
Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Rainer Bensch ist der Meinung, dass Hausärzte so schnell wie möglich in die Impfkampagne einbezogen werden sollten.
Zur Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft zu neuen Corona-Beschlüssen
Röwekamp: „Inzidenz darf nicht alleiniger Bewertungsstandard bleiben“
Die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft treffen sich heute zu einer Sondersitzung, um die neuen Corona-Beschlüsse zu debattieren.
Zum Planungsversagen in der Bildungsbehörde
Averwerser: „Senatorin muss Klarheit statt Frustration schaffen“
Die Organisation des Schulalltags in Corona-Zeiten ist eine schwierige Aufgabe, der die Bildungsbehörde offenbar nicht mehr gerecht werden kann.
Zur Teilhabe in Pflegeeinrichtungen
Geimpften Pflegeheimbewohnern endlich einen normalen Alltag ermöglichen
Zur Teilhabe in Pflegeeinrichtungen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Sigrid Grönert:
Zur Freigabe von Mitteln für Selbsttests in Bremer Schulen
Averwerser: „Testen ja, aber mit der richtigen Strategie“
Im Umlaufbeschluss hat die Deputation für Kinder und Bildung heute die Mittelfreigabe für eine Million Schnelltests für Bremer Schülerinnen und Schüler bewilligt.
Zum Senatsbeschluss der Schulöffnungen
Averwerser: „Wunsch nach mehr Normalität darf Pandemierealität nicht ausklammern“
Anlässlich der heute getroffenen Senatsbeschlüsse zum weiteren Vorgehen an Bremer Schulen bis zu den Osterferien, erklärt Yvonne Averwerser, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfrakt
Zu den neuen Corona-Beschlüssen
Röwekamp: „Wir tragen die Entscheidungen vollumfänglich mit“
Die Runde aus Bundeskanzlerin und Ministerpräsidentinnen und -präsidenten hat das weitere Vorgehen im Umgang mit der Pandemie beschlossen.
Zu weiteren Terminen für Abschlussprüfungen in 2021
Averwerser: „Politik muss für Schülerinnen und Schüler da sein, nicht umgekehrt“
In der Sondersitzung der Bürgerschaft im Januar hatte Rot-Rot-Grün den Dringlichkeitsantrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion abgelehnt, in dem eine weitgehende Flexibilisierung der Abiturprüfungen gef
Zu den Konsequenzen des Senats aus der Virusmutation
Röwekamp: „Senat setzt CDU-Forderungen zum Schutz in Kita und Schule um“
Der Senat reagiert nach Auftreten der Virusvariante B.1.1.7 im Land Bremen mit strengeren Maßnahmen bei Kita- und Schulöffnungen und folgt damit in vielen Bereichen den Forderungen des CDU-Dringlic
Zur Bremer Umsetzung der neuen Corona-Beschlüsse in Kitas
Ahrens: „Nehmen Sie den Schutz von Kitas endlich ernst“
Die Virusmutation ist in Bremen angekommen. Beim ersten nachgewiesenen Fall in Bremen handelt es sich um die Beschäftigte einer Kindertagesstätte.
Zur Verschiebung des Abitur-Termine 2021
Averwerser: „Senatorin muss Abiturientinnen und Abiturienten entgegenkommen“
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hatte letzte Woche einen Dringlichkeitsantrag in die Sondersitzung der Bürgerschaft eingebracht, der unter anderem eine weitgehende Flexibilisierung der Abiturprüfunge
Zu den neuen Corona-Beschlüssen der Bundesregierung
Röwekamp: „Die Maßnahmen sind richtig und müssen auch in Bremen umgesetzt werden“
Die CDU-Fraktion Land Bremen begrüßt die gestern beschlossene Verlängerung des Lockdowns und die entsprechenden Maßnahmen der Bundesregierung und drängt auf eine entsprechende Umsetzung in Bremen.
CDU reicht Aktuelle Stunde zum Bremer Sonderweg ein
Averwerser: „Koalitionsstreit darf Gesundheit und Unterricht nicht gefährden“
Die Fraktion der CDU hat heute eine Aktuelle Stunde eingereicht, um über den Koalitionsstreit zum Sonderweg der Bremer Bildungssenatorin zu sprechen.
Bremer Sonderweg verunsichert und schadet
Averwerser: „Es muss ein hochwertiges Bildungsangebot für alle geben“
Den Bremer Sonderweg in der Bildungspolitik hält die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion Yvonne Averwerser für fahrlässig.
Zum Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern
Meyer-Heder: „Auch Feuerwerksbranche muss entschädigt werden“
Mit dem Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern trifft die Corona-Krise auch das Bremerhavener Unternehmen Comet mit seinen 200 Beschäftigten.
Averwerser:
„Wir brauchen einen verbindlichen Fahrplan ab Januar“
Der Personalrat Schulen hat sich gestern mit einem Brief an Bürgermeister Bovenschulte gewandt und das Ende der Schulpflicht vor Weihnachten ab kommendem Montag gefordert.
Röwekamp:
„Wir müssen die Maßnahmen diskutieren und erklären“
Die Fraktion der CDU beantragt heute eine Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft (Land), um die heute Abend bekannt werdenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz ins Parlament zu bringen
Bensch:
„Corona-Teststrategie für Bremen ist überfällig“
Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Rainer Bensch fordert von Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard die Vorlage einer wirksamen Corona-Teststratgie.