CDU beantragt einen nichtständigen Ausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Krise

Strohmann: „Wir wollen aus der Corona-Pandemie und ihren Folgen lernen“

Heiko Strohmann

Die Corona-Krise und ihre Folgen hat deutlich vor Augen geführt, wie wichtig unter anderem ein gut ausbebautes Gesundheitssystem und eine moderne und funktionierende digitale Infrastruktur sind. Sie hat Branchen und systemrelevante Berufe sichtbar gemacht, die lange Zeit vernachlässigt wurden. Was ist gut gelaufen, was gilt es zu verbessern, welche Corona-Folgen gilt es im Blick zu behalten und wie können wir anpassungsfähiger für zukünftige Krisen werden? Dazu schlägt Heiko Strohmann, CDU-Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft, die Einsetzung eines nichtständigen Ausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Krise vor.   

„Wir müssen aus den Stärken und Schwächen, die sich in der Pandemie gezeigt haben, die richtigen Konsequenzen und Schlussfolgerungen ziehen. Für die Bewältigung der Corona-Folgen und zur Vorbereitung auf künftige Krisen, egal welcher Art, benötigen wir eine detaillierte Analyse wo und wie strukturelle Veränderungen, mehr Zusammenarbeit und bessere Ausstattung angebracht sind. Daher wollen wir Bilanz ziehen: parlamentarisch, politisch und gesellschaftlich“, erklärt Heiko Strohmann den Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion. 

Der nichtständige Ausschuss der Bremischen Bürgerschaft soll regelmäßig tagen und untersuchen, wie in der Pandemie,
die Zusammenarbeit zwischen EU, Bund, dem Land Bremen und den Stadtgemeinden,
die Krisen-Stabsarbeit einschließlich der Krisenkommunikation des Senats und der Ressorts,
die Arbeit des Katastrophenschutzes insbesondere im Hinblick auf die Zusammenarbeit der mitwirkenden Organisationen,
die getroffenen Maßnahmen des Senats einschließlich ihrer Akzeptanz in der Bevölkerung,
die zur Abmilderung der wirtschaftlichen, sozialen und psychosozialen Folgen der Pandemie vom Senat getroffenen Maßnahmen, einschließlich ihrer Nutzung durch die jeweiligen Empfänger:innen
die Aufgabenwahrnehmung der Krankenhäuser und der Gesundheitsämter und
die Beteiligung der Bremischen Bürgerschaft und ihre Zusammenarbeit mit dem Senat
funktioniert haben und welche Verbesserungsbedarfe gesehen werden. 

Zudem soll eine Abschätzung zu den mittel- und langfristigen Folgen der Pandemie einschließlich ggf. notwendiger Aufholprozesse in den Bereichen frühkindliche Bildung, Bildung und Kinder, Wirtschaft und Arbeit, Verkehr und Klima, Haushalt, Digitalisierung sowie für die öffentliche Verwaltung erarbeitet werden. Nach einem Jahr soll der Parlamentsausschuss seine Arbeit abschließen und einen Bericht vorlegen. 

„Ich möchte, dass wir als Gesellschaft und der Staat aus der Pandemie lernen und mit einer höheren Resilienz aus dieser Krise herausgehen. Durch Homeschooling, flexibles Arbeiten, Nachbarschaftshilfen, unbürokratische Unterstützungen und undogmatischer parlamentarischer Arbeit haben wir gezeigt, dass wir bereits effektiv und anpassungsfähig auf krisenhafte Situationen regieren können, aber wir müssen noch professioneller auf Ausnahmesituationen vorbereitet sein“, so Strohmann. 

Der Antrag wird eingereicht und den anderen Fraktionen mit der Bitte um Unterstützung zugeleitet.
 

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