Personell, materiell und finanziell: die Bundeswehr muss für zukünftige Aufgaben besser ausgestattet werden. Besonders im Hinblick auf internationale und europäische Zusammenarbeiten, machte Dr. Peter Tauber, parl. Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, gestern bei unserer Veranstaltung deutlich.

Der Senat muss Verantwortung für die beiden Kommunen Bremen und Bremerhaven übernehmen:

Dicke Pötte draußen und drinnen dicke Themen: Fraktionssitzung heute mit Schiffe gucken und zusammen mit den Kollegen der Stadtverordnetenfraktion in Bremerhaven. Es geht u.a. um das (sperrige Wort) Finanzzuweisungsgesetz, also der Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen in den Kommunen Bremen und Bremerhaven. Thomas Vom Bruch Silvia Neumeyer Thomas Röwekamp Thorsten Raschen Rainer Bensch Heiko Strohmann Frank Imhoff Sascha Lucht Hartmut Bodeit Carsten Meyer-Heder Sigrid Grönert Sandra Ahrens Jens Eckhoff Oguzhan Yazici Marco Lübke Turhal Özdal Claas Rohmeyer MdBB

Bremer #Schulkonsens wird bis 2028 fortgeführt.

Laut einer aktuellen Umfrage ist die Verkehrspolitik für die BremerInnen eines der dringlichsten Probleme. Entsprechend groß daher auch das Interesse an unserem Expertendialog, der zur Stunde in der Bremische Bürgerschaft läuft. So unterschiedlich die Ansätze der Podiumsteilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Naturschutz auch sind, in einer Sache herrscht Konsens: Ob ?, ? und ? oder ? - es mangelt nicht an Ideen ?, sondern in Bremen gibt es ein Umsetzungsproblem. Also einfach machen statt schnacken? Was meint ihr?

Kein zeitgemäßes Polizeigesetz für Bremen. Statt selbst einen beschlussfähigen Gesetzesentwurf einzubringen, verharrt Rot-Grün im Nichtstun und in Uneinigkeit. Ein schwerer Schlag für die innere Sicherheit in Bremen.

Dass ausgerechnet die Grünen eine Aktuelle Stunde einreichen, in der sie die Klimaziele durch mehr Offshore erreichen wollen, hat was von Komik: ?Gerade sie sind seit Jahren die Verhinderer des Offshore-Terminals in Bremerhaven. Den eigenen Standort erst zu schwächen und dann hier im Parlament den Ausbau zu fordern, ist schon bizarr?, macht unser umweltpolitischer Sprecher Frank Imhoff deutlich.

An den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeplant - Marco Lübke, sportpolitischer Sprecher, kritisiert das Bäderkonzept des rot-grünen Senats. Er fordert eine ehrliche ergebnissoffene Analyse, doch der Abriss des Unibades kommt.

Offenbarer Klau von sensiblen Daten - wir fordern Aufklärung. Ob und wie eine Sicherheitslücke vorliegt, muss umgehend geklärt werden, meint Susanne Grobien, datenschutzpolitische Sprecherin. Wir haben Berichtsbitte eingereicht für den kommenden Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (WMDI) + Haushalts- und Finanzausschuss (HaFa).

Der Schlüssel zur Welt ist Vielfalt ??? CSD Bremen

"Einfach großartig und absolut verdient!", freut sich Susanne Grobien über die Auszeichnung von Prof. Antje Boetius, Leiterin des Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung, mit dem Deutschen Umweltpreis 2018, der höchstdotierte Umweltpreis Europas! Erst Anfang August hatte sich die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion in Bremerhaven mit der AWI-Leiterin ausgetauscht. "Antje Boetius versteht ihr Fachwissen und ihre Leidenschaft für ihr Themengebiet toll und verständlich zu vermitteln", so Grobien. Deutsche Bundesstiftung Umwelt https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/wissen/umweltpreis-awi-boetius-100.html

Mehr Zeit für die Patienten: Das DIAKO Bremen ist Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Dort ist die elektronische Patientenakte längst Alltag und sorgt für zielgenauere Arbeitsabläufe. Unsere Gesundheitspolitiker Rainer Bensch und Susanne Grobien konnten sich davon ein Bild machen. Diesen Weg zur Verbesserung des Gesundheitswesens wollen wir als CDU weitergehen!

Natürlich hat sich Bundesministerin Julia Klöckner gestern auch zu dem aktuellen Thema der Dürrehilfe geäußert. Nächste Woche wird sie anhand der Ernteberichte aus den Ländern entscheiden, ob eine nationale Extremlage vorliegt.

Volles Haus: Mehr als 300 Gäste kamen nach Strom zu unserer Sommerveranstaltung mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Neben Futtermittelknappheit durch die Dürre wurden viele weitere Themen diskutiert, wie die Wertschätzung von Lebensmitteln und die Digitalisierung im ländlichen Raum.

Ein bisschen im Bremer Stau gestanden, hat auch Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner den Weg nach Strom gefunden. Nach herzlicher Begrüßung kann?s jetzt aber losgehen.

Warten auf Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner! Ausgelassene Stimmung op de Deel!

Und schon wieder eine rote Laterne mehr: Bremen rutscht im Bildungsmonitor auf den letzten Platz. Für Thomas Vom Bruch, bildungspolitischer Sprecher, ein niederschmetterndes Ergebnis: "Trotz intensiver Hinweise und Fakten hat der Senat es nicht geschafft, dem Negativ-Trend in irgendeiner Form irgendetwas entgegenzusetzen. Dieser Trend ist für die Zukunft unserer Kinder eine Katastrophe, aber auch für Bremen als Standort und sein Image."

Der Antragsstau in der Elternbeitragsstelle spitzt sich zu. Eltern warten monatelang auf ihre Erstattung. Für Sandra Ahrens, familienpolitische Sprecherin, eine Zumutung: "Das schlechte Management der Senatorin bringt Familien und auch Elternvereine an den Rand der Existenz. Soziale Familienpolitik geht anders!"

Sommerpause ist vorbei und alle an Bord. Erste Fraktionssitzung nach den Ferien. Frisch erholt und gestärkt geht es in die letzte Runde der Legislatur. Wir schenken Rot-Grün neue Themen ein. Thomas Röwekamp Claas Rohmeyer MdBB Susanne Grobien Jens Eckhoff Carsten Meyer-Heder Heiko Strohmann Thomas Vom Bruch Marco Lübke Detlef Scharf Rainer Bensch Silvia Neumeyer Christine Schnittker Sascha Lucht Sina Dertwinkel Sigrid Grönert Sandra Ahrens Oguzhan Yazici