Röwekamp: „Die Maßnahmen sind richtig und müssen auch in Bremen umgesetzt werden“

Zu den neuen Corona-Beschlüssen der Bundesregierung
Thomas Röwekamp

Die CDU-Fraktion Land Bremen begrüßt die gestern beschlossene Verlängerung des Lockdowns und die entsprechenden Maßnahmen der Bundesregierung und drängt auf eine entsprechende Umsetzung in Bremen.

Die CDU-Fraktion und ihr Vorsitzender Thomas Röwekamp begrüßen die gestern von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beschlossenen Maßnahmen. Für die konkrete Umsetzung in Bremen habe man aber auch eigene Vorschläge, die man am Freitag in der Sondersitzung diskutieren wolle.

„Wir halten beispielsweise den Bremer Sonderweg in der Bildung nach wie vor für schädlich“, sagt Thomas Röwekamp. „Die Beteuerungen des Bürgermeisters, man halte es damit wie andere Länder, die ihre Schülerinnen und Schüler von der Präsenzpflicht befreien, sind schlicht falsch. Das CDU-geführte Bundesland Hessen hat Familien klar versichert, dass dieselben Unterrichtsinhalte in Präsenz wie in Distanz vermittelt werden – das ist in Bremen ganz klar nicht der Fall.“

Gegenstand der Beratungen am Freitag müssten aber auch Ansätze für langfristige Strategien für die Wirtschaft sein. „Deshalb begrüßen wir besonders, dass die Bundesregierung nun auch eine Arbeitsgruppe zur Erarbeitung solcher Strategien einsetzen wird“, so Röwekamp. 

 

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„Das ist kein Einzelfall mehr, sondern inzwischen ein besorgniserregendes Muster“, kommentiert Dr. Oguzhan Yazici, Mitglied des Controllingausschusses, die kurzfristige Absage der morgigen Ausschusssitzung. Grund: Mehrere Vorlagen wurden, entgegen der geltenden Frist von zwölf Tagen, nicht rechtzeitig vom Ressort eingereicht. „Die Termine für die Berichte stehen seit Monaten fest.