Dokumentensuche

Hier finden Sie alle unsere Parlamentarischen Initiativen, Anträge, Anfragen und Positionspapiere. 

Datum Kategorie Dokument
Anfrage Stadtbürgerschaft Wann und wie plant der Senat Bovenschulte die finanzielle Unterstützung der Beiräte zu erhöhen?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Warum beteiligt sich der Senat Bovenschulte nicht am gemeinsamen Kampf der europäischen Hafenstandorte gegen die Drogenkartelle?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Warten statt fahren – Wie lange steht Bremens Zulassungsstelle noch auf der Bremse?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Räumung von Straßen, Rad- und Gehwegen
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Antrag Cybermobbing bekämpfen – Prävention stärken und Täter zur Verantwortung ziehen
, Antrag
Antrag
Positionspapiere Positionspapier "Bevölkerungsschutz in Deutschland umfassend stärken"
, Positionspapiere
Positionspapiere
Antrag AKS: Wohnungsnot in Bremen: Rot-rot-grünen Koalitionsstreit beenden und Bauvorhaben endlich beschleunigen!
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) in Bremen – Verfahren und Konsequenzen bei Feststellung der Volljährigkeit
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Warum sind der Baubehörde 1.400 m2 Verkaufsfläche für einen neuen Lebensmittelmarkt in der Airport-Stadt zu viel?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Wie wird die Verkehrsinfrastruktur im Bereich Martinistraße und Brill gestaltet?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Wie fördert der Senat Bovenschulte die Abfalltrennung und Müllvermeidung?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Wann kommt das neue Bremische Polizeigesetz?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Wie sieht die künftige Personalplanung für die Staatsanwaltschaft Bremen aus?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Immer mehr Rentnerinnen und Rentner im Wohngeld – immer mehr Altersarmut auch im Land Bremen?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Was unternimmt der Senat Bovenschulte zum Bürokratieabbau im Land Bremen?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Maßnahmen gegen Antisemitismus – Wie schützt der Bremer Senat jüdisches Leben?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Für mehr Schutz von gewaltbetroffenen Frauen und Kindern – Einführung von Standards in den Frauenhäusern des Landes Bremen jetzt!
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Umgang mit den Folgen der Jobcenterkürzungen in Bremen
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Allgemein Einladung Filmabend Kismet II
, Allgemein
Allgemein
Anfrage Landtag Werden unbegleitete minderjährige Ausländer im Land Bremen auch in Privatwohnungen untergebracht?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Landesantidiskriminierungsstelle
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Welche Maßnahmen ergreift der Senat Bovenschulte anlässlich der Zunahme von Gewalt gegenüber der Polizei im Land Bremen?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Domshofbunker & Domshof-Umbau: Welche Ideen und Pläne sollen wann umgesetzt werden?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Antrag Vorrang für Alleinerziehende nicht weiter aushebeln, sondern bei Kita-Notdienst umsetzen!
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Welche Schlüsse zieht der Senat aktuell und zukünftig aus dem Hochwasserereignis im Dezember 2023 und Januar 2024?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Unterschiedliche Angaben zu fertiggestellten Wohnungen für Wohnungsnotstandsfälle seit dem Jahr 2012
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Relaunch der Websites „Welcome to Bremen“ und „Welcome to Bremerhaven“
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Welchen Mehrwert hat die Polizeibeauftragte für das Land Bremen?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern mit Diabetes mellitus Typ 1 in Kindergärten und Schulen
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Wie plant der Senat Bovenschulte die Fernverkehrsanbindung Bremerhavens zu sichern?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Wann geht die Bezahlkarte für Bremen an den Start?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Besetzung der Landesantidiskriminierungsstelle auch im zweiten Anlauf gescheitert - Bremen braucht keine zusätzliche Beratungsstelle
, Antrag
Antrag
Anfrage Stadtbürgerschaft Weiterhin offene Videoüberwachung am Bürgermeister-Koschnik-Platz?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Warum sind die von der WFB angebotenen Informationen zu den Bremer Gewerbegebieten teilweise hoffnungslos veraltet, Frau Senatorin Vogt?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Wie würdigt der Senat das langjährige Engagement der Beiratsmitglieder?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Überauslastung der Schwimmkurse in Bremen?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Bekommen die Ordnungsdienste im Land Bremen auch Bodycams?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Wird die Einhaltung von Bebauungsplänen im Viertel überprüft?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Wie nutzt der Senat Bovenschulte die neuen Möglichkeiten der StVO-Novellierung zur Gestaltung des städtischen Verkehrs?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Landesprogramm für Alleinerziehende – unsichtbar und unwirksam?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Überlastet oder nicht – was denn nun, Herr Bovenschulte? Bremens Senat windet sich um eine klare Position in der Flüchtlingspolitik
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Was unternimmt Senat Bovenschulte gegen die ausufernde illegale Prostitution im Land Bremen?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Nachteile im Mutterschutz für selbstständige Unternehmerinnen, Handwerkerinnen und Gründerinnen abbauen
, Antrag
Antrag
Anfrage Stadtbürgerschaft Unfälle mit E-Scootern in Bremen
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Straftaten bei Nacht auf den Bremer Friedhöfen?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Kosten für das Deutschlandticket im Land Bremen
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Wirkt der Wasserschaden am KuFZ Beckedorfer Straße noch nach?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Nach welchen Kriterien kommen Aufenthaltserlaubnisse in Bremen zustande?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Positionspapiere Positionspapier: 5-Punkte-Plan für ein saubereres Bremen
, Positionspapiere
Positionspapiere
Anfrage Stadtbürgerschaft Eins zum Preis von Zwei – Wird die Leitung der Abteilung 1 Feuerwehr zukünftig zweigeteilt?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft