Dokumentensuche

Hier finden Sie alle unsere Parlamentarischen Initiativen, Anträge, Anfragen und Positionspapiere. 

Datum Kategorie Dokument
Anfrage Stadtbürgerschaft Zahlen, Daten und Fakten zum Smart-Meter-Rollout in Bremen
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Kein Vertrag, kein Bebauungsplan, kein Ende – „Ölhafen" und kein Einzelfall
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Schulische Unterstützung autistischer Kinder und Jugendlicher in Bremen und Bremerhaven – Datenlage, Diagnostik und Konsequenzen
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Umsetzung der Beschlüsse und Empfehlungen des Transformationsrats zum Bürokratieabbau – wo bleibt Bovenschultes Quantensprung?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Beamte einfach in die Gesetzliche Rentenversicherung - hat der Senat diesen Vorschlag einmal sauber durchgerechnet?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Wohnungsnot statt Wohnpartnerschaften – Welche Bilanz zieht der Senat nach dem Aus von „Wohnen für Hilfe“?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Wie oft klingelt das Jobcenter heute? – Hausbesuche in Bremen und Bremerhaven
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Schlagloch- und Stolperfalle Senat Bovenschulte – Wann wird die Arster Landstraße saniert?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Antrag Straßen in Bremen Nord endlich sanieren
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Drastischer Anstieg der Firmeninsolvenzen im Land Bremen
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Neubau einer Schwerpunktwehr in Burglesum
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag 19 Jahre ohne Altersbericht: Seniorinnen und Senioren aus den Augen, aus dem Sinn?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Parkraum-Moratorium jetzt: Stellplatzabbau aussetzen und tragfähige Parkraumkonzepte entwickeln
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Nebenjob Senator? Wie geht der Senat Bovenschulte mit Nebentätigkeiten seiner Mitglieder um?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Grundbuchamt am Limit – Bürger zahlen die Zeche
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag RIAS aktiv in Bremen? Stand der Umsetzung der Antisemitismus-Meldestelle
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Bearbeitungsstau im Migrationsamt: Senat muss rechtssichere Verfahren gewährleisten
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Der Gebührensenat und die Müllabfuhr: Ursachen der Kosten- und Gebührensteigerungen seit der Teilrekommunalisierung
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Antrag Antrag (Stadt) Betreuungsausfälle Kita Bremen
, Antrag
Antrag
Anfrage Stadtbürgerschaft Zustand von Straßen, Geh- und Radwegen nach Glasfaserbaumaßnahmen in Bremen
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Projekt FRIDA! im Jobcenter Bremen: Frauenförderung mit messbarem Erfolg?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag TikTok statt Tafelbild – Wie sicher sind Bremens Schul-iPads?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Verwaltungsdigitalisierung braucht eine zentrale Verantwortlichkeit, Finanzierung und Steuerung!
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Once-Only: Wann bricht der Senat Bovenschulte seine Datensilos auf?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Welche Schriftformerfordernisse können weg?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Welche Landes-Statistiken können weg?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Der Bremer Mehrwegservice – Für wen fährt das Spülmobil?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Losverfahren gegen Diskriminierung bei Wohnungsvermietung – Erfolgsrezept?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Antrag AKS: Schönrechnen statt Schulversorgung – Senat Bovenschulte muss Lehrerbedarf endlich ehrlich berechnen!
, Antrag
Antrag
Anfrage Stadtbürgerschaft „Kreativraum“ Jobcenter Bremen - Verschwendung von Steuergeld und dienstrechtliche Konsequenzen für die Geschäftsführung
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Der Senat leugnet, Kinder und Kitas leiden – welche politische Priorität hat der Kinderschutz?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Luxusmöbel im Staatsauftrag: Welche Konsequenzen zog Senat Bovenschulte aus dem Möbel-Skandal im Justizzentrum?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Stand der Verhandlungen über einen Staatsvertrag zur Errichtung einer Delegiertenversammlung für die Tierärzteversorgung Niedersachsen
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Windenergieanlagen in Gewerbe- und Industriegebieten – Potenziale, Nutzungskonflikte und Perspektiven in Bremen und Bremerhaven
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Datenübergabe beim Übergang von der Kita in die Schule im Land Bremen
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Praktikumsprämie für Schülerinnen und Schüler in bremischen Handwerksbetrieben einführen
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Müssen Menschen mit Behinderungen und Schwerkranke in Bremen für ihr Recht klagen?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Schlagloch- und Stolperfalle Senat Bovenschulte – Wann wird die Riensberger Straße saniert?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Schlagloch- und Stolperfalle Senat Bovenschulte – Wann wird die Vorstraße saniert?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Weitere Verzögerungen bei der Fertigstellung der Unterführung an der Hermann-Fortmann-Straße
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Rauswurf statt Reformen – schützt der Senat Bovenschulte lieber sein Narrativ als den Sozialstaat?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Dauerndes Ruherecht für im Dienst verstorbene Soldaten, Polizisten und Feuerwehrleute
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Durchsetzung des Lkw-Überholverbots auf der A1-Weserbrücke
, Antrag
Antrag
Antrag Überseestadt schützen – Poser ausbremsen, Raser konsequent stoppen
, Antrag
Antrag
Antrag Bovenschultes Blindflug beenden – Sozialleistungsmissbrauch durch verbindlichere Integration und kommunale Beschäftigung wirksam begrenzen
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Wie oft klingelt das Jobcenter heute? – Hausbesuche in Bremen und Bremerhaven
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag AKS: Bundeskanzler Merz beweist Reformmut der Bundesregierung – Welchen Weg geht jetzt der Senat Bovenschulte?
, Antrag
Antrag
Antrag Vertrauen zurückgewinnen – Föderale Modernisierungsagenda in Bremen umsetzen – Effizienzgesetz für Bürokratieabbau und Staatsmodernisierung vorlegen
, Antrag
Antrag
Antrag Zeitenwende auch in Bremen – Gesetz zur Förderung der Bundeswehr im Land Bremen
, Antrag
Antrag
Antrag Veranstaltung von Konzerten im Weserstadion ermöglichen – Abstimmungsgespräche zum Abschluss bringen – Auftrag aus Koalitionsvertrag umsetzen
, Antrag
Antrag