Röwekamp: „Wir tragen die Entscheidungen vollumfänglich mit“

Die Runde aus Bundeskanzlerin und Ministerpräsidentinnen und -präsidenten hat das weitere Vorgehen im Umgang mit der Pandemie beschlossen. Die CDU-Fraktion Bremen hält diese für nachvollziehbar und plädiert für eine einheitliche Lösung besonders in der Bildung.

Das Infektionsgeschehen ist deutlich gesunken, die Anstrengungen und das Durchhalten der Bevölkerung lohnt sich – das ist heute die eindeutige Botschaft der Kanzlerin. „Und weil diese Linie zu dem Erfolg führt, den wir brauchen, um zu einem normalen Leben zurückzukehren, müssen wir auch an ihr festhalten“, sagt der Vorsitzende der Bremer CDU-Bürgerschaftsfraktion Thomas Röwekamp. „Oberstes Gebot bleibt, die Kontakt- und Hygieneregeln einzuhalten und private Zusammenkünfte weiterhin zu vermeiden, damit wir es dem Virus nicht wieder ermöglichen, sich zu übertragen. Dennoch bleibt die gute Nachricht: Wir reden nicht mehr über weitere Beschränkungen, sondern über Öffnungsstrategien.“

Gleichzeitig hätte sich die CDU-Fraktion verbindlichere Aussagen für Bildung und Wirtschaft gewünscht. „Dass wir zuallererst Bildung ermöglichen müssen, war Konsens. Allerdings hätte ich eine bundeseinheitliche Regelung für notwendig gehalten, um mehr Verlässlichkeit für Kinder und Lehrkräfte zu schaffen“, so Röwekamp. Auch weitere Öffnungsstrategien hätten nach Meinung der CDU-Fraktion bundeseinheitlich getroffen werden können. „Immerhin aber wird der Wirtschaft nun die Perspektive für eine schrittweise Öffnung ab einem Inzidenzwert von 35 aufgezeigt.“

In der Besprechung mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte habe Röwekamp signalisiert, die Bremer Strategie für Kitas und die Rückkehr zum Präsenzunterricht in Schulen zusammen mit dem Senat erarbeiten zu wollen. „Der Senat wird sich in der nächsten Woche mit den lokalen Beschlüssen befassen. Wir sind als CDU-Fraktion gerne bereit, an konsensualen Lösungen mitzuwirken“, so Röwekamp. „Wir werden vor allem auch daran arbeiten, einheitliche Lösungen mit Niedersachsen bzw. den norddeutschen Bundesländern herbeizuführen.“