News aus der Kategorie:

Zum Bremer Verfassungsschutzbericht 2023
Lübke: „Wir brauchen einen starken Verfassungsschutz“

Steigender Antisemitismus, Spionageangriffe, mehr rechtsextremistische Taten, Gefahr von Linksextremismus, großes Salafistenmilieu und ein Erstarken der Reichsbürgerszene – der heute vorgeste

Zur AfD-Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster
Imhoff: „Gerichtsbeschluss macht Mut“

Der Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland (AfD) weiter beobachten.

Zu der Errichtung eines pro-palästinensischen Protestcamps an der Universität Bremen
Grobien: „Null Toleranz für Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an den bremischen Hochschulen“

Susanne Grobien, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, kritisiert die gerade stattfindende Errichtung eines pro-palästinensischen Protestcamps an der Universität Bremen: „Nach

Islamistische Demonstration in Hamburg
Hilflosigkeit Deutschlands gegen Staatsfeinde ist beschämend

Gemeinsame Pressemitteilung der innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Union in den Bundesländern, Bund und der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zur islamistischen Demons

CDU-Antrag gegen Extremismus und Antisemitismus
Keine Steuermittel für Rassisten, Antisemiten und andere Extremisten!

In der Kulturszene wird die Einführung einer Antisemitismusklausel schon länger diskutiert, die CDU-Bürgerschaftsfraktion geht dabei einen Schritt weiter und fordert für Bremen eine Extremism

Zum mutmaßlich linksextremistisch motivierten Anschlag auf ein Immobilienunternehmen in Oberneuland
Lübke: „Der Innensenator wird den linksextremistisch motivierten Straftaten in unserer Stadt nicht Herr und ist innerhalb der Koalition isoliert“

Zum wiederholten Mal hat es in Bremen einen mutmaßlich linksextremistisch motivierten 

Zum Brandanschlag auf die Bereitschaftspolizei Neustadt
Lübke: „Wir müssen diesen Extremismus entschiedener bekämpfen“

Marco Lübke, innenpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, verurteilt den Anschlag auf eine Geschäftsstelle der Polizei in der Neustadt.