Jonitz: „Domsheide wird zum Sinnbild rot-rot-grüner Planungsunfähigkeit“

Neugestaltung der Domsheide verzögert sich
Die Domsheide in Bremen

„Wer zentrale Plätze umbaut, muss alle Menschen im Blick haben“, fordert Michael Jonitz, Sprecher für Mobilität der CDU-Bürgerschaftsfraktion, im Streit um die Neugestaltung der Domsheide, aus dessen Diskussion die Behindertenverbände jetzt aussteigen. „Die ganze Nummer ist exemplarisch für das wiederholte Scheitern von Rot-Rot-Grün bei der Planung und Umsetzung zentraler Infrastrukturprojekte in Bremen. Ob Domshof, die Angebotsoffensive im ÖPNV, den Fahrradbrücken oder die Domsheide: Statt zu gestalten, wird verwaltet, und das schlecht. Der Senat Bovenschulte trägt zur Spaltung der Stadtgesellschaft bei: Fahrgäste gegen Behindertenverbände, Besucherinnen und Besucher der Glocke gegen Barrierefreiheit. Es fehlt ein klarer Rahmen, es fehlt Führung, stattdessen wurde allen alles versprochen.“

Der Protest der Behindertenverbände ist nachvollziehbar, deren Rückzug sollte ein Alarmsignal sein. „Es ist das Ergebnis eines überforderten Verkehrsressorts, das droht, sich an seinen Brückenprojekten zu verheben und bei allem anderen nur noch reagiert. Von Koordination und ressortübergreifender Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsressort keine Spur“, so Jonitz. „Ein Durchdrücken der aktuellen Planung wäre nichts anderes als ein Versagen mit Ansage. Es wird zu Klagen führen, zu jahrelangem Stillstand und damit zu Stillstand auf der Domsheide. Leidtragende wären alle: Fahrgäste, Besucherinnen und Besucher der Innenstadt und die der Glocke. Und gefährdet die zunehmende Planungsunsicherheit nicht auch die Bundesgelder für den Umbau der Glocke?“, fragt Michael Jonitz.

Letzte News

Alle News

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen hat einen neuen Vorstand. Dr. Wiebke Winter übernimmt den Vorsitz der Fraktion. Die Wahl der 29-Jährigen erfolgte von den 24 Fraktionsmitgliedern mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung und einer Nein-Stimme. Zu ihren Stellvertretern wurde erneut Martin Michalik bestätigt, Heiko Strohmann wurde neu in das Gremium gewählt.

„Die von Handelskammer und Unternehmensverbänden beauftragte Prognos-Studie schafft endlich die Faktenbasis, die der Senat Bovenschulte bisher schuldig geblieben ist“, sagt Hartmut Bodeit, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion. „Sie ist ein überfälliger Beitrag zur Versachlichung der Debatte.