Jonitz: „Schneeräumung in Bremen muss funktionieren“

Zum Winterdienst
Ein Gelenkbus biegt vor dem Bremer Hauptbahnhof ab

„Nach dem Schneechaos vor wenigen Wochen hätte klar sein müssen: So darf es nicht noch einmal laufen. Doch heute Morgen brauchte man aus der Vahr fast eine Stunde in die Bremer Innenstadt“, ärgert sich Michael Jonitz, Sprecher für Mobilität der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Er fordert ein verlässliches Winterdienst-Konzept für Bremen. „Die Schneeräumung in Bremen muss funktionieren, damit die Menschen sicher und pünktlich an ihr Ziel kommen.“

Der Umweltbetrieb Bremen (UBB) ist für den Winterdienst auf vielen städtischen Wegen zuständig. Trotzdem blieben und bleiben einige Flächen ungeräumt. „Es kann einfach nicht sein, dass wir bei uns immer so tun, als käme der Winter überraschend. Wenn UBB die Räumung nicht allein bewältigen kann, braucht dieser Unterstützung durch Drittanbieter.“ Der UBB sucht nun öffentlich nach externen Kräften für den Winterdienst. „Aber zu spät“, sagt Jonitz. „Im Sommer sucht man schließlich auch nicht erst nach Bademeistern.“ Jonitz fragt sich: Wie sehen diese Ausschreibungen aus? Wann wurden sie gestartet? Und warum greifen sie noch nicht? 

Die CDU-Fraktion wird dazu in der Deputation für Umwelt nachfragen. 

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Die geplante Generalsanierung der Bahnstrecke zwischen Bremen und Bremerhaven soll um mindestens fünf Jahre auf frühestens 2032 verschoben werden. Das hat das Mobilitätsressort mitgeteilt.

Die Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten in Bremen nimmt deutlich zu. Im vergangenen Jahr wurden 784 entsprechende Delikte registriert – knapp 80 Prozent mehr als noch 2022. Marco Lübke, innenpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, erklärt: „Diese Entwicklung ist alarmierend. Wer Polizisten angreift, greift unseren Rechtsstaat an.