Lübke: „Kein Platz für Rechtsextremismus – aber auch kein Generalverdacht gegen unsere Feuerwehr“
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen nimmt die Vorwürfe gegen einen Beamten der Feuerwehr Bremen, der rechtsextreme und rassistische KI-Bilder erstellt und im Dienst gezeigt haben soll, sehr ernst. Gleichzeitig warnt sie davor, aufgrund des Fehlverhaltens Einzelner die gesamte Feuerwehr in Misskredit zu bringen. „Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, verurteilen wir dieses Verhalten aufs Schärfste. Rechtsextremismus und Rassismus haben bei unserer Feuerwehr keinen Platz. Genauso klar ist aber auch: Unsere Feuerwehrleute leisten jeden Tag einen unverzichtbaren Dienst für die Menschen in unserer Stadt. Sie verdienen unseren Respekt und unser Vertrauen und dürfen nicht unter Generalverdacht gestellt werden“, erklärt Marco Lübke, innenpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion.
Besonders positiv bewertet die CDU-Fraktion, dass der entscheidende Hinweis aus den Reihen der Feuerwehr selbst kam. „Das zeigt, dass die Kollegen wachsam sind, Verantwortung übernehmen und bei Fehlverhalten nicht wegschauen. Die in den vergangenen Jahren verstärkten Sensibilisierungs- und Präventionsmaßnahmen scheinen Wirkung zu zeigen. Dass ein solcher Verdacht intern gemeldet und anschließend konsequent aufgegriffen wird, ist ein wichtiges Zeichen für eine funktionierende Fehler- und Führungskultur. Den Hinweisgebern gebührt ausdrücklich Anerkennung“, betont Lübke.
Nun müsse der Sachverhalt vollständig und rechtsstaatlich aufgeklärt werden. „Wer rechtsextremes Gedankengut verbreitet, muss mit klaren Konsequenzen rechnen. Gleichzeitig dürfen wir nicht zulassen, dass durch solche Vorfälle das Ansehen einer ganzen Berufsgruppe beschädigt wird. Die überwältigende Mehrheit unserer Feuerwehrleute steht fest auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und verdient unsere volle Rückendeckung. Wir stehen hinter unserer Feuerwehr“, so Lübke abschließend.