Jonitz: „Bremen braucht endlich eine verlässliche Planung“

Erneute Kostensteigerung bei BSAG-Projekt
Eine Straßenbahn in Bremen

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen reagiert mit scharfer Kritik auf die erneute Kostenexplosion bei der geplanten Straßenbahn-Querverbindung Ost zwischen Bennigsenstraße und Julius-Brecht-Allee. Die veranschlagten Gesamtkosten sind seit der ursprünglichen Planung inzwischen weit mehr als verdoppelt worden. Zuletzt hatte das Verkehrsressort im April 2024 von 64,2 Millionen Euro gesprochen, nun kommen weitere 23,5 Millionen hinzu, wovon Bremen rund 8,5 Millionen selbst tragen muss. Der Neubau soll damit aktuell 87,7 Millionen Euro kosten – weitere Steigerungen explizit nicht ausgeschlossen. Ein Meter Neubaustrecke kostet damit fast 60.000 Euro.

„Das Verkehrsressort ist überfordert – sie kriegen es einfach nicht hin. Solche Sprünge bei den Kosten sind ein fatales Signal für das Vertrauen in Bremens Infrastrukturprojekte. Bremen braucht eine verlässliche Planung, um sowohl die Wirtschaft als auch die Verkehrswende voranzubringen“, sagt Michael Jonitz, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Besonders kritisch: Während bei der so dringend nötigen und längst überfälligen Sanierung der Weserbrücken noch immer unklar ist, wie es mit Planung und Finanzierung weitergeht, kommen hier neue Millionenlasten auf den ohnehin klammen Bremer Haushalt zu. „Wir haben bis heute keine klare Aussage, wann und wie die von Senatorin Ünsal geplante Brückenbaugesellschaft ihre Arbeit aufnehmen soll – gleichzeitig explodieren die Kosten mal wieder an anderer Stelle. Das passt nicht zusammen“, so Jonitz.

Thorsten Raschen, Bremerhavener Abgeordneter der CDU-Bürgerschaftsfraktion, sieht in den neuen Mehrkosten ein altbekanntes Muster: „Wenn einer stadtbremischen Gesellschaft das Geld ausgeht, greift der Senat Bovenschulte regelmäßig in die Kasse – doch bei wichtigen Bremerhavener Infrastrukturprojekten sitzt der Geldbeutel deutlich fester. Diese ungleiche Behandlung zwischen Bremen und Bremerhaven darf es nicht länger geben.“

Die CDU-Fraktion fordert eine schonungslose Aufarbeitung der Planungs- und Kostenentwicklung bei der Straßenbahn-Querverbindung Ost. Es bedarf belastbarer Zeit- und Finanzierungspläne für alle laufenden und künftigen Infrastrukturprojekte, die Bremen so dringend benötigt – sei es in Osterholz oder der Überseestadt. Michael Jonitz abschließend: „Unterwegs in Bremen. Sicher und verlässlich.“

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