Jonitz: „Ticketloser ÖPNV: 25 Euro sind Wunschdenken“
„Die von der Linksfraktion vorgestellte Umfrage zum ticketlosen ÖPNV ist kein belastbarer Kompass für Bremens Verkehrspolitik. Sie ist politisch eingefärbt, sozial einseitig und finanziell realitätsfern“, kommentiert Michael Jonitz, Sprecher für Mobilität der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Diese gaukelt eine gesellschaftliche Mehrheit vor, die so nicht existiert. „Ein ticketloser ÖPNV für 25 Euro im Monat ist eine Illusion. Damit lässt sich weder der laufende Betrieb finanzieren noch der dringend notwendige Ausbau von Strecken, Fahrzeugen und Personal“, kritisiert Jonitz. Schon heute fehlt es an Fahrern, Fahrzeugen und Infrastruktur. Die Bremer Straßenbahn stößt an Kapazitätsgrenzen. Neue Linien, dichtere Takte, die Schaffung von Barrierefreiheit und moderne Technik kosten einen dreistelligen Millionenbetrag, der sich schon heute nicht im Haushalt abbilden lässt. Diese Realität blendet die Linksfraktion komplett aus.
Auch die Methodik der Umfrage wirft Fragen auf. Die Befragung teilt die Teilnehmenden in Unter-, Mittel- und Oberschicht sowie politisch in Links, Mitte und Rechts ein und produziert damit erwartbare Ergebnisse und bekräftigt das Narrativ der Linken, dass reiche rechte Menschen oft Auto fahren und die linke „Unterschicht“ nicht. „Diese Einteilung ist einfach nur populistisch und zielt auf pure Autokritik ab. Das ist keine neutrale Erhebung, sondern ein politisches Wunschkonzert und spielt Menschen gegeneinander aus. Pendlerinnen und Pendler aus Bremerhaven, Bremen-Nord oder aus dem Umland, die jeden Tag auf das Auto angewiesen sind, finden für die Linken nicht statt. Genau diese Menschen sind aber die Mittelschicht, die morgens zur Arbeit muss und die Kinder zur Schule bringt“, so Jonitz.
Die CDU-Fraktion steht für einen leistungsfähigen, bezahlbaren und verlässlichen ÖPNV. „Wie brauchen Mobilitätslösungen für alle, und keine weitere Spaltung auf unseren Straßen“, fordert Jonitz.
