Jonitz: „Senat Bovenschulte hat Umbau der Domsheide auf Jahre lahmgelegt“

Schlichtung gescheitert
Die Domsheide in Bremen

„Mit dem Scheitern der Schlichtung beim geplanten Umbau der Domsheide hat der Senat Bovenschulte eines der wichtigsten Innenstadtprojekte auf Jahre lahmgelegt“, erklärt Michael Jonitz, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen. „Das schadet am Ende allen Beteiligten: den Fahrgästen, den Anwohnern, den Menschen mit Behinderungen – und nicht zuletzt auch der Glocke.“

Die CDU-Fraktion sieht sich durch die aktuelle Entwicklung in ihrer Kritik bestätigt. „Wir haben bereits vor einem Jahr davor gewarnt, dass die chaotische Planung und das unklare Vorgehen des Senats zu Klagen und Stillstand führen werden“, so Jonitz. „Jetzt erleben wir genau dieses Versagen mit Ansage. Statt frühzeitig tragfähige Lösungen mit allen Beteiligten zu entwickeln, hat der Senat den Konflikt immer weiter eskalieren lassen. Die ausgestreckte Hand von Behindertenverbänden und Landesbehindertenbeauftragtem wurde vom Senat Bovenschulte jetzt zurückgeschlagen.“

Für die CDU-Fraktion steht dabei fest: Wer zentrale Verkehrsknotenpunkte wie die Domsheide umbaut, muss alle Menschen im Blick haben. „Barrierefreiheit darf kein Randthema sein – gerade bei einem so bedeutenden Projekt mitten in der Innenstadt“, betont Jonitz. „Leider lässt sich hier der rote Faden des Senats Bovenschulte weiterspinnen: die gescheiterten Fahrradbrücken, der Stillstand bei der Bürgermeister-Smidt-Brücke und dem Domshof, Rot-Rot-Grün fehlt auch bei der Domsheide ein klarer Rahmen und eine erkennbare Führung. Große Infrastrukturprojekte brauchen Verlässlichkeit, frühzeitige Beteiligung und tragfähige Entscheidungen. Genau daran mangelt es in Bremen durch diesen Senat seit Jahren.“

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