Jonitz: „Durch jahrelangen Sanierungsmarathon droht tägliches Stauchaos“

Sperrung der Bürgermeister-Smidt-Brücke
Michael Jonitz steht vor der gesperrten Bgm-Smidt-Brücke

„Der Senat Bovenschulte ist sehenden Auges in diese Notreparatur und den Sanierungsmarathon der Brücken gelaufen“, kritisiert Michael Jonitz, Sprecher für Mobilität der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen. Seit heute (4. November 2024) ist die Bürgermeister-Smidt-Brücke aufgrund der Notsanierungsarbeiten für mehrere Monate voll gesperrt. Auch in den kommenden Jahren werden die anderen Weserquerungen von umfangreichen Einschränkungen betroffen sein, inklusive weiterer Sperrungen und großräumiger Umleitungen. „Der Senat trägt die alleinige Verantwortung für das jetzt drohende tägliche Stau- und Verkehrschaos“, betont Jonitz. „Auf Nachfrage der CDU räumte der Senat selbst ein, dass trotz vorhersehbarer Verkehrssteigerungen keine ausreichenden Maßnahmen zur Entlastung ergriffen wurden. Statt wichtige Infrastrukturprojekte zu priorisieren, wurden Mittel in kostspielige Prestigeprojekte gesteckt.“

Jonitz unterstreicht: „Die Leidtragenden sind die Bürgerinnen und Bürger Bremens sowie die vielen Pendlerinnen und Pendler, die sich nun auf Jahre hinweg auf lange Staus und weite Umwege einstellen müssen.“ Die Bürgermeister-Smidt-Brücke wird täglich von 15.000 Pkw sowie mehr als 750 Bussen und Straßenbahnen genutzt. „Trotzdem behauptet der Senat, die Auswirkungen auf den Straßenverkehr seien gering“, kritisiert Jonitz. „Für die Menschen wird es jeden Morgen ein Kraftakt sein sich durch die Sperrungen und den Stau zu kämpfen. Die Auftrennung Bremens im ÖPNV in eine rechte und linke Weserseite und die damit verbundene Umstiegsnotwendigkeit wird den Menschen in der kalten Jahreszeit einiges abverlangen. Wenn sie frierend an der Haltestelle stehen, müssen sie wissen, wem sie dies zu verdanken haben: dem Senat Bovenschulte.

Mit einem jahrelangen Sanierungsmarathon der Brücken steuert Bremen auf nervenaufreibende Einschränkungen zu. Umso unverständlicher ist es für Michael Jonitz, dass belastbare Umleitungskonzepte noch immer fehlen und lediglich „Nachjustierungen“ angekündigt werden, die offenbar nur wenig ändern. „Bis zum Frühjahr will der Senat endlich ein Konzept für das Verkehrs- und Mobilitätsmanagement präsentieren – wir erwarten, dass dieses tatsächlich wirksame Lösungen enthält“, so Jonitz. „Unsere Stadt kann sich keinen jahrelangen Stillstand leisten. Eine Teilung Bremens entlang der Weser darf nicht zur neuen Realität werden!“

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Die Antworten auf die Anfrage der CDU-Fraktion zum Zustand der Bremer Straßen zeigen deutlich: Es gibt kein System, keine Planung, nur hektische Flickschusterei. Die Instandhaltung erfolgt reaktiv statt vorausschauend, das Sanierungsdefizit wächst, während die Belastung der Straßen weiter zunimmt.

„Hier wurde auf Kosten der Steuerzahler festgestellt, was längst offenkundig ist“, kritisiert Sandra Ahrens, kinderpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion, die Ergebnisse der externen Untersuchung zur Arbeit im Amt für Soziale Dienste (AfSD). „Die Verantwortlichen, die bereits im Innenrevisionsbericht von 2023 klar benannt sind, wurden nicht zur Rechenschaft gezogen.