Jonitz: „Bürgermeister Bovenschulte lässt Bremens Brücken bröckeln“

Verkehrskollaps mit Ansage
Michael Jonitz steht vor der Bürgermeister-Smidt-Brücke am Weserufer

„Bürgermeister Bovenschulte hat die Brücken wortwörtlich vor sich hinrosten lassen. Anstatt rechtzeitig zu handeln, wurden Prestigeprojekte und fragwürdige Verkehrsexperimente auf der Martinistraße forciert, wie der Senat in einer Großen Anfrage der CDU selbst zugegeben hat. Jetzt droht Bremen das vollständige Verkehrschaos”, kritisiert Michael Jonitz, Sprecher für Mobilität der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Wie heute bekannt wurde, ist die Freigabe der dringend sanierungsbedürftigen Bürgermeister-Smidt-Brücke für Busse und Bahnen bis zum Sommer verschoben, die dadurch mehr beanspruchte Wilhelm-Kaisen-Brücke am Limit. „Wir befinden uns erst in den Notfallmaßnahmen der maroden Brücken, von einer Generalsanierung sind wir weit entfernt und schon jetzt stehen wir vor einem Verkehrskollaps mit Ansage.“ 

 Die CDU-Fraktion fordert entschlossenes Handeln: Der Neubau der Bürgermeister-Smidt-Brücke muss beschleunigt, die Zahl der Brückenbauingenieure erhöht und die BSAG unterstützt statt blockiert werden. „Der Senat Bovenschulte muss sofort alle organisatorischen und finanziellen Weichen für einen schnelleren Ersatzbau stellen. Bremen hat viel zu wenige Brückenbauingenieure – und die arbeiten längst am Limit. Der Senat muss externe Fachkräfte hinzuziehen und interne Kapazitäten stärken. Die BSAG leistet bereits Außergewöhnliches. Doch statt Neueinstellungen zu bremsen, muss der Senat dafür sorgen, dass die BSAG genügend Personal bekommt, um den ÖPNV verlässlich am Laufen zu halten“, so Jonitz.

 Der Verkehrsexperte warnt vor einem drohenden Dominoeffekt: „Die Wilhelm-Kaisen-Brücke ist bereits an der Belastungsgrenze. Jeder weitere Umweg, jede weitere Bus- oder Bahnverlagerung verschlimmert die Lage. Der Senat hat sich mit seiner verschleppten Brückenpolitik ein Kartenhaus gebaut, das nun gehörig ins Wanken gerät.“

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Sina Dertwinkel, drogenpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion, kritisiert die geplanten zusätzlichen 5,6 Millionen Euro für die Bremer Drogenhilfestrategie scharf. „Der Senat Bovenschulte pumpt immer mehr Geld in ein System, das offenkundig nicht funktioniert. Die Drogenpolitik von Rot-Rot-Grün ist gescheitert.“

„Die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen gehört ins Zentrum der Bildungspolitik“, sagt Dr. Wiebke Winter, Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion. „Immer mehr junge Menschen leiden unter Stress, Ängsten und Zukunftssorgen. Auch im Land Bremen sehen wir: Belastungen nehmen zu, während Unterstützungssysteme zunehmend an ihre Grenzen stoßen.