Averwerser: „Bildungssenatorin Aulepp vertröstet auf weitere Testphase“

„Die Bildungsbehörde unter Senatorin Aulepp bleibt ihrer Linie treu: Statt klarer Entscheidungen und konkreter Umsetzung folgt eine weitere Testphase“, kommentiert Yvonne Averwerser, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, die Ankündigung zur Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte. „Bereits im Sommer 2024 wurde eine Testphase angekündigt, jetzt folgt die nächste. Wer soll das noch ernstnehmen?", fragt Averwerser. „Die Vorbereitung soll nun noch einmal anderthalb Jahre dauern, bevor eine Pilotphase startet. Dabei geht die Behörde nur davon aus, dass diese bis zum Sommer 2026 erfolgen kann. Schwammiger geht es kaum, verbindliche Zusagen sehen anders aus. Hier wird auf Zeit gespielt, anstatt endlich die dringend nötige Entlastung für unsere Lehrkräfte zu schaffen.“

Im vergangenen Jahr hatte der Senat Bovenschulte sich als Vorreiter bei der Neuregelung der Lehrerarbeitszeit gefeiert und die Notwendigkeit der Arbeitszeiterfassung betont. Nun scheint davon nicht mehr viel übrig zu sein. Dabei stammt das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitszeiterfassung bereits aus dem Jahr 2019. Die Bildungsbehörde will sich erneut Zeit lassen, die Umsetzung weiter verzögern und beruft sich auf noch zu klärende Rahmenbedingungen sowie eine länderübergreifende Lösung. „Es entsteht der Eindruck, dass der Senat jetzt den Schlichterspruch zwischen Personalrat Schulen und der Bildungsbehörde wieder einkassiert, der eine Pilotphase der Arbeitszeiterfassung bereits ab Februar 2025 vorsieht. Unsere Lehrerinnen und Lehrer haben einen Anspruch darauf, dass ihre Arbeitszeit erfasst und gewürdigt wird und zwar nicht erst in ferner Zukunft. Anstatt zu handeln, versteckt sich die Bildungsbehörde hinter langwierigen Planungen und Software-Entwicklungen. Dabei gibt es bereits funktionierende Lösungen in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes", so Averwerser.

Die CDU-Fraktion hat seit November 2023 mehrfach parlamentarisch (Drs. 21/227 & Drs. 21/856) Druck gemacht, um die Umsetzung der Arbeitszeiterfassung voranzutreiben. Sie fordert weiterhin die sofortige Einleitung konkreter Schritte zur Umsetzung des Modellprojektes, anstatt sich weiter in endlosen Planungsprozessen zu verlieren. „Unsere Lehrkräfte brauchen Verbindlichkeit, nicht weitere Ankündigungen“, so Averwerser und wird dies in der heutigen Sitzung der Deputation für Bildung weiter bekräftigen.