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Datenschutz
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Die Digitalisierung hat unbestreitbar viele großartige Innovationen hervorgebracht, die das Leben erleichtert und verbessert haben. Dennoch gibt es eine Schattenseite, die vielen Menschen entweder nicht bewusst ist oder die sie fälschlicherweise für irrelevant ansehen. Datenschutz ist nach unserem Verständnis aber keine lästige Bürokratie, sondern ein Muss, um die Selbstbestimmtheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewähren.

Der Handel mit privaten Kundendaten, die Ausspähung von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz, die Probleme bei der Einführung der Gesundheitskarte und des neuen Personalausweises sowie die Diskussion um die Erhebung und Nutzung von Geodaten durch Google Street View haben das Datenschutzbewusstsein in den letzten Jahren gestärkt. Die CDU Bremen setzt sich für eine kontinuierliche Weiterentwicklung des Bundesdatenschutzgesetzes ein, die der informationellen Selbstbestimmung verpflichtet ist. Deutschland verfügt im internationalen Vergleich über ein hohes Datenschutzniveau, welches es zu verteidigen gilt.

Neue Kommunikationsformen und Verbreitungswege haben uns deutlich vor Augen geführt, dass insbesondere Kinder und Jugendliche den Umgang mit "neuen Medien", wie z. B. Social Networks, lernen müssen. Dabei geht es in erster Linie nicht um technische Handhabung, sondern vor allem um Aufklärung über mögliche Gefahren und Sensibilisierung für das Verhalten im Netz. Wir wollen Medienerziehung als festen Bestandteil in die Lehrpläne der Schulen aufnehmen. Die CDU Bremen wird sich für eine einheitliche und klare Kennzeichnungspflicht von Angeboten im Internet einsetzen, die es Eltern durch technische Sperren erlaubt, den Zugriff auf bestimmte Inhalte mit einer lokalen Schutzsoftware zu sperren.

Daten stellen heutzutage ein sehr wertvolles Gut dar. Der Datenhandel muss deswegen in geordnete Bahnen gelenkt werden. Eine Weitergabe persönlicher Daten darf daher nur mit Zustimmung der Bürger geschehen.


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