Hintergrund
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01.03.2017
Heute schon was Nettes gesagt? Wann, wenn nicht am Tag des Kompliments. Unsere Abgeordneten tun es jedenfalls und sagen einfach mal Danke. Oguzhan Yazici Rainer Bensch Sandra Ahrens Silvia Neumeyer Marco Lübke
01.03.2017
So wird's schwierig den Konsolidierungspfad einzuhalten. Die vom rot-grünen Senat vorgelegten Haushaltseckwerte geben Anlass zur Skepsis. Nach heutigem Stand hat die Stadt Bremen ab 2018 keinen finanziellen Spielraum mehr. Mehr Info's dazu hier: http://www.cdu-fraktion-bremen.de/lokal_1_1_845_Finanzpolitische-Ideenlosigkeit-als-Handlungsanleitung.html
26.02.2017
Feiertagsgerechtigkeit für Bremen! Warum der Reformationstag am 31. Oktober dafür der richtige Tag ist, schreibt Thomas Röwekamp heute in seinem Gastbeitrag für den WESER-KURIER.
WESER-KURIER
In allen Bundesländern wurde der Reformationstag für 2017 einmalig zum gesetzlichen Feiertag erklärt. Dabei sollte das in Bremen dauerhaft so bleiben, findet unser Gastautor Thomas Röwekamp von der CDU Bremen.
24.02.2017
Kein Tiefstapeln beim heutigen Besuch auf der Bremer Kulturmeile. Marco Wanderwitz, Kulturpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion auf Entdeckungstour mit Claas Rohmeyer MdBBund den Bremer CDU Bundestagsabgeordeneten Bettina Hornhues und Elisabeth Motschmann. Nach einem Gang durch die Ausstellung "Stapeln" im Wilhelm Wagenfeld Haus geht es weiter in die Kunsthalle, ins Gerhard-Marcks-Haus, ins Überseemuseum und in den Bunker Valentin. Volles Kulturprogramm also!
23.02.2017
Auch mit nichts sagen, kann man etwas sagen. Bürgerschaftsabgeordneter Patrick Öztürk, sein Vater Selim und Bruder Deniz verweigerten heute im PUA zum mutmaßlichen Sozialleistungsbetrug in Bremerhaven ihre Aussage. Eine unbefriedigende Situation für die Aufklärer. Thomas Vom Bruch Claas Rohmeyer MdBB
21.02.2017
Rot-Grün bricht Koalitionsvertrag. Nach zwei Jahren Streitereien verabschieden sich SPD und Grüne von einer geschlossenen Unterbringung. Wilhelm Hinners Spricht von "Armutszeugnis rot-grüner Handlungsfähigkeit". Mehr dazu hier: http://bit.ly/2m8tMD5
20.02.2017
Jetzt noch schnell Kunst schauen. Bis Freitag ist die Ausstellung "Öle und ihre Wirkung" von Jub Mönster im CDU-Haus am Wall 135 zu besichtigen. Öffnungszeiten Mo - Do 9 bis 17 und Fr bis 16 Uhr.
17.02.2017
Bayern hat in Teilen 13, das Saarland und Baden-Württemberg haben 12, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt 11, Hessen und Brandenburg immerhin 10 und Bremen? 9! Wenn es um gesetzliche Feiertage geht, ist unser Bundesland - nun ja, sagen wir mal - feiertagsbenachteiligt ;-) Die CDU-Fraktion hat deshalb vorgeschlagen, den Reformationstag am 31.10. verbindlich zu einem weiteren Feiertag zu erklären. Was meint ihr dazu? http://www.radiobremen.de/gesellschaft/themen/feiertage-bremen100.html
16.02.2017
Am Sonntag mal schön ne Runde Bücher schmökern: Eine feine Sache wäre das, doch bei der Stadtbibliothek in Bremen heißt es sonntags: Leider geschlossen. Seit Jahren setzt sich Claas Rohmeyer MdBB, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion dafür ein, dies zu ändern. Denn ein Pilotprojekt hat 2012 gezeigt: Nicht nur bei jungen Familien und Berufstätigen kommt eine Sonntagsöffnung gut an, auch die Beschäftigten die Bibliothek haben sich mit freiwilligen Sonntags-Diensten engagiert. Schade, dass SPD-Fraktion Land Bremen, Grüne Bremen und Linksfraktion Bremen eine Sonntagsöffnung trotzdem weiter blockieren.
15.02.2017
Rot-Grün mal wieder nicht einig und keine klare Linie bei den Sozialdemokraten. In der heutigen Bürgerschaft sprachen sich diese und Bürgermeister Sieling für das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) aus. Im Europäischen Parlament dagegen will der SPD Abgeordnete Schuster gegen das Abkommen stimmen. Dabei profitiert Bremen als achtgrößter deutscher Industrie- und zweitgrößter deutscher Hafenstandort von CETA. Im Jahr 2015 hat Bremen Waren im Wert von 212 Millionen Euro nach Kanada exportiert. Davon alleine Fahrzeuge im Wert von über 180 Millionen Euro.
15.02.2017
Die Bürgerschaft erstrahlt...so lässt es sich doch in den Landtags-Tag starten.
14.02.2017
?Ich muss mal eben zu IKEA??: Carsharing ist nicht nur ein praktisches Angebot für alle Teilzeit-Autofahrer, es hilft auch den innerstädtischen Verkehr zu reduzieren. Aber wo finde ich die nächste Station? Welche Anbieter gibt es? Welche Vergünstigungen bekomme ich? Auf Initiative der CDU-Fraktion sollen die bestehenden Carsharing-Angebote zukünftig besser beworben und auch in Randgebieten Mobilpunkte eingerichtet werden. Dem entsprechenden Antrag haben sich auch SPD und Grüne angeschlossen. Die gemeinsame Initiative ist gerade in der Bremische Bürgerschaft verabschiedet worden - den Antrag könnt ihr hier nachlesen: http://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2017-02-08_Drs-19-460%20S_5b708.pdf
14.02.2017
Richtige Wertschätzung von Lebensmitteln sieht anders aus. Auf unsere heutige Anfrage, wieviel Essen in Bremens Ganztagsschulen am Ende im Müll landen, konnte der Senat keine genauen Angaben machen. Selbst Grundschülerinnen und Grundschüler der Schule Alt-Aumund haben im Rahmen von "Jugend forscht" mit einfachen Mitteln herausgefunden, dass in einer Woche bis zu 56 Kilo Essen in ihrer Mensa weggeworfen werden. Wir bleiben weiter an diesem Thema dran.
09.02.2017
500 Millionen Jahre in zwei Stunden und 110 Meter über Bremen - bei der ersten Tagung der wissenschaftspolitischen Sprecher der norddeutschen CDU-Landtagsfraktionen ging es im MARUM, Zentrum für Meeresforschung, hinab in die Tiefe und im ZARM hinauf in die Höhe. In einer gemeinsamen Resolution fordern die Wissenschaftspolitiker die Verbesserung der Länderkooperationen und eine engere Zusammenarbeit in Hochschulfragen. cdu-fraktion Niedersachsen CDU Fraktion Schleswig-Holstein CDU Hamburg
09.02.2017
Carsten, äh, wer? Dass der Bürgermeister auch Kultursenator ist, wissen die wenigsten. Kein Wunder, meint Claas Rohmeyer, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Denn in der Kulturdeputation war Carsten Sieling bei den ingesamt 11 Sitzungen genau - richtig! - Null komma Null Mal anwesend. Spricht für den Stellenwert, den er den Kulturschaffenden in Bremen beimisst. http://www.bild.de/regional/bremen/kulturministerium-bremen/als-kultursenator-laesst-er-sich-nie-blicken-50169028.bild.html
Sieling in der Kritik | Als Kultursenator lässt er sich nie blicken
bild.de
Bürgermeister Carsten Sieling (58, SPD) steht in der Kritik. Denn was kaum einer weiß: Er ist auch Kultursenator. Warum das kaum einer weiß?
08.02.2017
"Der Unterrichtsausfall muss kurzfristig und spürbar reduziert werden - mit einer besseren Personalausstattung und echten Strukturreformen" - das hat Bürgermeister Carsten Sieling so kurz nach seinem Amtsantritt 2015 versprochen. Die Realität 2017: Es fallen jeden Monat nach wie vor tausende Unterrichtsstunden in Bremen komplett aus, allein im November 2016 über 10.000 Stunden! Damit sind die Ausfallzahlen nicht etwa gesunken, sondern in Teilen sogar noch angestiegen. Unser bildungspolitischer Sprecher, Dr. Thomas Vom Bruch, dazu im heutigen WESER-KURIER: http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadtreport_artikel,-Unterrichtsausfall-liegt-ueber-drei-Prozent-_arid,1545936.html
Unterrichtsausfall liegt über drei Prozent
weser-kurier.de
Im November 2016 sind an Bremer Schulen mehr Stunden ausgefallen als in den Vorjahren. Die Bildungssenatorin will nun Vertretungskräfte schneller fest einstellen als bislang.
26.01.2017
Rot-Grün verabschiedet sich von der Unterweservertiefung. Damit ist eine zentrale Maßnahme für die Zukunft der stadtbremischen Häfen gestorben.
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