Hintergrund
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13.12.2017
Vorbildliche Arbeit vor Ort unterstützen: der Fraktionsausschuss Soziales mit Rainer Bensch, Sigrid Grönert, Helga Lürßen, Marco Lübke, Heiko Strohmann und Sina Dertwinkel informiert sich beim Gesundheitstreffpunkt West über dessen Präventionsarbeit, die mit geringen finanziellen Mitteln dort geleistet wird. Aus Sicht der Fraktion verdient diese Arbeit nachhaltige Unterstützung.
13.12.2017
Was macht man mit holprigen und gefährlichen Straßen? Sanieren! Oder? Nicht so der rot-grüne Senat: Kaputte Straßen werden jetzt einfach zu Tempo 30-Zonen. Davon bedroht ist auch die "Hafenrandstraße" als eine der wichtigsten Verkehrsadern. Unser verkehrspolitische Sprecher, Heiko Strohmann, kann da nur den Kopf schütteln: "Über teure Klimagutachten und ideologische Projekte versäumt der Verkehrssenator sein Kerngeschaft: Die Instandhaltung des Verkehrsnetzes." https://www.butenunbinnen.de/videos/tempo-dreissig-nordstrasse100.html
07.12.2017
Mal wieder sind dringend Tatverdächtige wegen Personalmangel bei Gericht und Staatsanwaltschaft aus der Untersuchungshaft entlassen worden. ?Eine Blamage für unseren Rechtsstaat! Und die Täter machen sich darüber lustig?, hat unser justizpolitischer Sprecher, Oguzhan Yazici, heute in der aktuellen Stunden in der Bremische Bürgerschaft deutlich gemacht. Die CDU hat bereits vor Monaten sechs weitere Richterstellen gefordert. Denn während Rot-Grün die Lage weiter schön redet, ist die tatsächliche Situation dramatisch, zählt Oguzhan Yazici auf: ?Sieben von neun Strafkammern über der Belastungsgrenze. Wir haben rund 40 unbearbeitete Strafsachen an Gericht, die über 10 (!) Jahre alt sind. Keine Kavaliersdelikte, sondern Gewalt- und Sexualdelikte. Das ist kaum zu ertragen!?
06.12.2017
Die Haushaltstricks von Rot-Grün gehen weiter: Erst die City-Tax erhöhen und nun Touristen mit wertlosem Falschgeld abzocken ;-) https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-bremen-bekommt-seinen-eigenen-euroschein-_arid,1676909.html
06.12.2017
Verlässliche und glaubwürde Politik sieht anders aus. Haushaltsdebatte in der Bremische Bürgerschaft. Warum der Haushalt von Rot-Grün die Zukunft gefährdet, erklärt Jens Eckhoff, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, hier:
06.12.2017
Dass es so viele junge Polizeianwärter in Bremen gibt, es angesichts der hohen Kriminalität auf unseren Straßen eine gute Nachricht. Die Ausbildungsbedingungen an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung lassen jedoch zu wünschen übrig: es fehlt an Platz, Dozenten, Materialien, Aufenthaltsräumen und Sportstätten. Die CDU will vom Senat deshalb ganz genau wissen, wie die Lage ist und wie er für bessere Ausstattung sorgen will. Der WESER-KURIER berichtet heute darüber.
06.12.2017
Schöne Grüße aus unserer Weihnachtsbäckerei! Damit wünschen wir allen einen tollen Nikolaustag! (Foto: Markus Schwarze)
05.12.2017
Diesem Dankeschön unseres sportpolitischen Sprechers, Marco Lübke, an die vielen fleißigen Ehrenamtlichen schließen wir uns doch sofort an!
05.12.2017
Chance für die Bremer Innenstadt vertan. Rot-Grün lehnt unseren Antrag zur Gründung einer Entwicklungsgesellschaft ab. Damit so ein komplexes Großprojekt zeitnah und reibungslos umgesetz werden kann, bedarf es die Koordinierung externer Kräfte, betont Silvia Neumeyer, baupolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.
05.12.2017
Der Fall Kannenberg und die Rolle des Sozialressort dabei bleibt weiter fragwürdig. Auch die Fragestunde in der Stadtbürgerschaft trägt nicht zur dringenden Aufklärung bei: der Staatsrat weicht aus.
01.12.2017
So, Deko steht bei uns im Büro. Damit Allen ein schönes 1. Adventswochenende!
27.11.2017
Rainer Bensch, gesundheitspolitischer Sprecher, setzt sich für eine bessere psychiatrische Betreuung ein:
17.11.2017
Spiegelverkehrt vorlesen, das wär ja mal was. Die Kinder der Surheider Schule in Bremerhaven haben mit der Geschichte vom kleinen Drachen und ihrem Vorleser Fraktionschef Thomas Röwekamp auch so schon viel Spaß gehabt. Der heutige bundesweite Vorlesetag soll Kindern Freude und Begeisterung für das Lesen und Vorlesen vermitteln.
15.11.2017
Die Herausforderungen der Baupolitik in Bremen als wachsende Stadt und eine Stadtentwicklung, die öffentliches Leben in den Mittelpunkt stellt - darum ging es bei unserem Expertenkreis Bau. Silvia Neumeyer, baupolitische Sprecherin, begrüßte dazu Jens Deutschendorf, neuer Staatsrat beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr.
14.11.2017
Das Bremer Parlament hat ihm in seiner Sammlung noch gefehlt: Norbert Lammert, ehemaliger Präsident des Deutschen Bundestages, hält heute zum ersten Mal eine Rede in unserer Bürgerschaft. Begrüßt von Vizepräsidenten Frank Imhoff und nach Eintrag ins Gästebuch ging es in den Plenarsaal zum Fraktionsvorsitzenden Thomas Röwekamp, Jens Eckhoff, finanzpolitischer Sprecher, Bettina Hornhues, Ralf Altenhof, Leiter Konrad-Adenauer-Stiftung Bremen und den Zuhörern im Saal. Repräsentative Demokratie - das Thema seiner Rede, in Erinnerung an den aus Bremen stammenden fünften Bundespräsident Karl Carstens.
14.11.2017
Fall Kannenberg: wir fordern Akteneinsicht und lückenlose Aufklärung.
09.11.2017
Dani Goren war 13 Jahre alt, als heute vor 79 Jahren die Nazis in der Reichspogromnacht ihre Verbrechen verübten: Synagogen brannten, Geschäfte geplündert wurden und Juden gedemütigt, verhaftet und ermordert wurden. "Kämpfen gegen den Antisemitismus und für eine bessere Zukunft" gab der Ehrengast den Anwesenden mit auf den Weg. Der heute 92-Jährige fand eindringliche Worte über seine Flucht und den Aufbau einer neuen Heimat in Israel.Gegen das Vergessen gedachte die Bremische Bürgeschaft am Mahnmal an der Dechanatstraße allen Opfern der Reichsprogromnacht 1938. Nicht nur jüdische Mitbürger sind damals ermordet worden, sondern in Folge auch viele geistig und psychisch Behinderte, die der Euthanasie der Nazis zum Opfer fielen.
08.11.2017
Nein zum 21. Kind! Damit steht Sandra Ahrens und die CDU-Fraktion an Seite der Erzieherinnen und Erzieher, der Kinder und deren Eltern. Das eigene Versagen der Bildungsbehörde einfach durch Gruppenvergrößerung in den Kitas zu Lasten der Betroffenen auszutragen ist eine Unverschämtheit und geht gar nicht.
08.11.2017
Bildungssenatorin Bogedan gibt zu: Die Bildungergebnisse sind dramatisch und ihre Förderungsmaßnahmen haben nicht gewirkt. Jetzt gibt es keine Ausreden mehr. Thomas Vom Bruch und Thomas Röwekamp fordern endlich entschiedenes Handeln vom Senat, um nicht die Zukunft einer ganzen Generation zu verspielen:
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