Hintergrund
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21.05.2017
Ein Traum-Wochenende für unseren kulturpolitischen Sprecher Claas Rohmeyer MdBB: Gestern Nacht der Museen und heute der Internationale #Museumstag ;-) Kultur & Museum in Bremen ist aber immer eine ziemlich gute Idee, findet Claas Rohmeyer, hier in der Kunsthalle Bremen vor Max Beckmanns "Apachentanz": "Weil man wie hier in der Kunsthalle immer wieder etwas Neues entdeckt. Selbst bei den Werken, die dauerhaft ausgestellt sind." Für welches Museum in Bremen oder Bremerhaven schlägt euer Herz?
18.05.2017
Rot-grünes Eigentor! Wilhelm Hinners und Marco Lübke, innen- und sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, begrüßen das Urteil des Verwaltungsgerichts. Für beide steht fest: Innensenator Mäurers Alleingang, die Kosten für Polizeieinsätze der DFL in Rechnung zu stellen, schadet Bremen als Standort und dem Sport. Dazu gehen die Gebühren zu Lasten der friedlichen Fans und der Präventionsarbeit der Vereine. Mehr Infos dazu hier: http://www.cdu-fraktion-bremen.de/lokal_1_1_866_Hinners-Alleingang-des-Senators-schadet-Bremen-und-dem-Sport.html
16.05.2017
Nicht mit uns! Lautstark protestieren Eltern, Kinder und Kita-Angestellte gegen die Pläne von Bildungsenatorin Bogedan, die Kitagruppen zu vergrößern. Sandra Ahrens, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, hat großes Verständnis für die Wut bei allen Betroffenen. "Eltern haben das Gefühl, dass sie entweder gar keinen Kita-Platz bekommen oder ihre Kinder in übergroßen Gruppen in Containern betreut werden." Der Senat versagt bei der Kinderbetreuung auf ganzer Linie.
13.05.2017
Die gute bundesweite konjunkturelle Lage sorgt auch in Bremen für sprudelnde Steuereinnahmen. Daraus kann aus Sicht von unserem finanzpolitischen Sprecher Jens Eckhoff nur eins folgen, wie er heute im WESER-KURIER erklärt: auch Bremens grüne Finanzsenatorin Karoline Linnert kann eigentlich nur froh sein, wenn Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt :-)
11.05.2017
Versagen auf ganzer Linie. Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) will flächendeckend die Kindergartengruppen vergrößern. Das geht zu Lasten der Kinder und der Qualität. Sandra Ahrens, Kinderpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, kritisiert das Vorhaben scharf: "Frau Bogedan sieht sich offensichtlich nicht in der Lage, das hausgemachte rot-grüne Kita-Chaos anders in den Griff zu bekommen. Mit der angeordneten Gruppenvergrößerung greift sie zum letzten Mittel, das ihr bleibt und gefährdet damit massiv den Erfolg der frühkindlichen Bildung und die Gesundheit der Beschäftigten."
Senat will Kindergarten-Gruppen vergrößern - 600 neue Kita-Plätze
radiobremen.de
Nach Informationen von buten un binnen wird der Senat am Dienstag beschließen, dass die Gruppengröße von 20 auf 21 wachsen soll.
09.05.2017
Widersprüchlicher geht's wohl nicht: Die Sanierung der GeNo schreitet gut voran, heißt es in der heute vorgestellten Halbzeitbroschüre des Senats. Dabei machte der Klinikverbund im letzten Jahr ein Verlust von 20 Mio Euro. Dazu kommen Bauverzögerungen und rund 150 Mio Euro Mehrkosten des Neubaus am Klinikum Bremen Mitte. Thomas Röwekamp machte in unserer Aktuellen Stunde deutlich: politisches Versagen und falsche Investitions- und Finanzpolitik des Senats sind Schuld an dem ganzen Chaos.
09.05.2017
Keine gute Kombi für Bremen: Während Finanzsenatorin Karoline Linnert bei den BLB-Verhandlungen eine gefährliche Zwischenlösung für die BREBAU- und GEWOBA-Anteile in Kauf genommen hat und deshalb aktuell noch unsicher ist, ob die Anteile überhaupt an Bremen fallen, prescht ihr Bürgermeisterkollege Carsten Sieling mit Kaufbekundungen vor und treibt so möglicherweise den Preis für Bremen in die Höhe... https://www.e-pages.dk/weserkurier/10613/article/573982/17/1/render/?token=cd30856a24924466ba6839c2faa6aac2
Pokern ohne eigenes Blatt
e-pages.dk
Bremen. Der Bürgermeister will sie komplett ? alle Anteile an der Bremer Wohnungsgesellschaft Brebau. Eine Ankündigung von Carsten Sieling (SPD), die für großen Wirbel sorgt. Die Finanzsenatorin hegt mit der Brebau zwar ähnliche Absichten, nur sollte das nach dem Willen von Karoline Linnert (Grüne)?
09.05.2017
Letztes Jahr feierte die Bremer CDU 70 Jahre - dieses Jahr wird die Polaroid-Fotografie 70. Ein Medium, dem sich der Bremer Künstler Michael Rippl verschrien hat. "Wie selbstverständlich tragen wir die Erkenntnis, dass Wirklichkeit im Kopf entsteht, oft als die eigene vor, um dann doch die eigene Wirklichkeit wie eine allgemeingültige Wahrheit zu behandeln. Wenn Wirklichkeit aber nur in der Vorstellung existiert, ist es müßig, darüber zu diskutieren, ob ? und vor allem wie genau ? sich Wirklichkeit abbilden lässt. Auch in der Fotografie entsteht so das Motiv im Kopf des Fotografen. Das Foto schließlich ist selbst Motiv und der Vergleich zwischen beidem ein Spiel mit Wirklichkeiten." Michael Rippl, April 2017 Die Ausstellung ist anschließend zu den Bürozeiten (Mo-Do von 9 bis 17 Uhr und Fr bis 16 Uhr) kostenfrei und ohne Anmeldung bis Ende August 2017 im CDU-Haus zu besichtigen.
Fotografie und Wirklichkeit - Michael Rippl - Vernissage
Fotografie und Wirklichkeit - Michael Rippl - Vernissage
Letztes Jahr feierte die Bremer CDU 70 Jahre - dieses Jahr wird die Polaroid-Fotografie 70. Ein Medium, dem sich der Bremer Künstler Michael Rippl verschrien hat. "Wie selbstverständlich tragen wir die Erkenntnis, dass Wirklichkeit im Kopf entsteht, oft als die eigene vor, um dann doch die eigene Wirklichkeit wie eine allgemeingültige Wahrheit zu behandeln. Wenn Wirklichkeit aber nur in der Vorstellung existiert, ist es müßig, darüber zu diskutieren, ob ? und vor allem wie genau ? sich Wirklichkeit abbilden lässt. Auch in der Fotografie entsteht so das Motiv im Kopf des Fotografen. Das Foto schließlich ist selbst Motiv und der Vergleich zwischen beidem ein Spiel mit Wirklichkeiten." Michael Rippl, April 2017 Die Ausstellung ist anschließend zu den Bürozeiten (Mo-Do von 9 bis 17 Uhr und Fr bis 16 Uhr) kostenfrei und ohne Anmeldung bis Ende August 2017 im CDU-Haus zu besichtigen.
08.05.2017
Unsere Kinder stark machen! Wie kann Politik die negativen Folgen von Armut verringern? Laut einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung leben 34,2 Prozent der Kinder in Bremen und Bremerhaven in Armut. In absoluten Zahlen bedeutet das, dass 34.000 Kinder in den beiden Städten unseres Landes direkt von Armut betroffen sind. Die Auswirkungen auf das körperliche, psychische und soziale Wohlbefinden der Kinder sind dabei beachtlich. Eine mangelhafte Ernährung beziehungsweise eine Fehlernährung kann ebenso auftreten wie eine verzögerte Sprachentwicklung oder psychomotorische Defizite. Später auftretende ernährungsassoziierte Erkrankungen, Bewegungsarmut oder Bluthochdruck sowie Diabetes sind nicht auszuschließen. Gemeinsam mit verschiedenen Experten möchte die CDU-Bürgerschaftsfraktion darüber diskutieren, wie den Kinder und den Familien besser geholfen werden kann. Bremen verfügt eigentlich über ein dichtes Geflecht verschiedener Angebote, die ? gut miteinander vernetzt ? die Folgen von Armut zumindest abmildern könnten. Warum ist das Problem der Armut dennoch so drängend? Die Referenten: Frau Dr. Antje Richter-Kornweitz, Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e. V. Herr Prof. Dr. Gerd Glaeske, SOCIUM Universität Bremen Herr Dr. Stefan Trapp, Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte Thomas Röwekamp MdBB, Fraktionsvorsitzender Grußwort Rainer Bensch MdBB, Gesundheitspolitischer Sprecher Moderation
Unsere Kinder stark machen!
Unsere Kinder stark machen!
Unsere Kinder stark machen! Wie kann Politik die negativen Folgen von Armut verringern? Laut einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung leben 34,2 Prozent der Kinder in Bremen und Bremerhaven in Armut. In absoluten Zahlen bedeutet das, dass 34.000 Kinder in den beiden Städten unseres Landes direkt von Armut betroffen sind. Die Auswirkungen auf das körperliche, psychische und soziale Wohlbefinden der Kinder sind dabei beachtlich. Eine mangelhafte Ernährung beziehungsweise eine Fehlernährung kann ebenso auftreten wie eine verzögerte Sprachentwicklung oder psychomotorische Defizite. Später auftretende ernährungsassoziierte Erkrankungen, Bewegungsarmut oder Bluthochdruck sowie Diabetes sind nicht auszuschließen. Gemeinsam mit verschiedenen Experten möchte die CDU-Bürgerschaftsfraktion darüber diskutieren, wie den Kinder und den Familien besser geholfen werden kann. Bremen verfügt eigentlich über ein dichtes Geflecht verschiedener Angebote, die ? gut miteinander vernetzt ? die Folgen von Armut zumindest abmildern könnten. Warum ist das Problem der Armut dennoch so drängend? Die Referenten: Frau Dr. Antje Richter-Kornweitz, Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e. V. Herr Prof. Dr. Gerd Glaeske, SOCIUM Universität Bremen Herr Dr. Stefan Trapp, Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte Thomas Röwekamp MdBB, Fraktionsvorsitzender Grußwort Rainer Bensch MdBB, Gesundheitspolitischer Sprecher Moderation
04.05.2017
Vier Jahre Bauverzögerung, ein ausgeschöpftes Baubudget und eine Kostensteigerung in dreistelliger Millionenhöhe: Das Chaos an der Baustelle zum TEN am Klinikum Bremen-Mitte erdrückt den Klinikverbund, gefährdet Arbeitsplätze und ist ein unkalkulierbares Haushaltsrisiko. Der Senat scheint jedoch kein Konzept zu haben, wir er die Finanzierung sicherstellen will. Die CDU-Fraktion hat deshalb heute für die kommende Stadtbürgerschaft eine Aktuelle Stunde zum Thema beantragt. Die Baustelle ist heute auch Thema im WESER-KURIER: http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadtreport_artikel,-klinikum-mitte-muss-umzug-neu-planen-_arid,1592560.html
21.04.2017
Mal schnell den "Lappen" machen? Ach nee, in Bremen dauert´s ja länger. Und zwar auch beim Führerschein. Bis zu 10 Wochen (!) warten Fahranfänger bis sie eine Zulassung zur theoretischen Führerscheinprüfung vom Stadtamt erhalten. Der Intensivkurs in den Ferien wird damit nahezu unmöglich. "Nicht nur nervig, sondern auch unverantwortlich, wenn junge Menschen zum Beispiel wegen einer Ausbildung oder eine Arbeitsstelle dringend auf eine Fahrerlaubnis angewiesen sind", findet unser innenpolitischer Sprecher Wilhelm Hinners heute im WESER-KURIER http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadtreport_artikel,-zehn-wochen-warten-auf-die-pruefung-zum-fuehrerschein-_arid,1586276.html
Zehn Wochen warten auf die Prüfung zum Führerschein
weser-kurier.de
Wer in Bremen auf die Schnelle einen Führerschein benötigt, hat schlechte Karten. Bis zu zehn Wochen Wochen warten Fahranfänger auf Zulassung zur Theorieprüfung, kritisiert der Fahrlehrererband.
08.04.2017
Dass ein mutmaßlicher Sexualstraftäter aus Bremerhaven sich erneut an Kindern vergangen haben soll, weil ein Altfall desselben Mannes aus dem Jahr 2013 bisher nicht verhandelt werden konnte, macht den justizpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. O?uzhan Yazici, fassungslos. Mit einer Großen Anfrage will die CDU nun Aufklärung und Maßnahmen, damit schlichter Personalmangel nicht weiterhin dazu führt, dass Kinder sexuell missbraucht werden. "Das erschüttert nicht nur das Vertrauen der Bremerinnen und Bremer in den Rechtsstaat, es ist eine schlimme Demütigung der Opfer und ihrer Familien", sagt Yazici. Den Beitrag von Radio Bremen findet ihr hier: http://www.radiobremen.de/fernsehen/buten_un_binnen/video99542-popup.html
CDU will Aufklärung im Justiz-Skandel -
www.radiobremen.de
Ein mutmaßlicher Sexualstraftäter konnte offenbar erneut ein Mädchen missbrauchen, weil das Bremer Landgericht überlastet ist. Wegen diesem und ähnlichen Fällen will die CDU wissen, wie es mit der Personalausstattung bei Staatsanwaltschaft und Landgericht steht. Deswegen hat sie eine Große Anfrage b...
06.04.2017
Weiterhin kein OTB: Oberverwaltungsgericht bestätigt Baustopp. Jörg Kastendiek, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, sieht darin politische Niederlage für Rot-Grün und befürchtet großen wirtschaftlichen Schaden für Bremerhaven. Mehr dazu hier:http://www.cdu-fraktion-bremen.de/lokal_1_1_856_Offshore-Standort-in-Gefahr-Schwachstellen-in-Kauf-genommen.html
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