Wissenschaft

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CDU Fraktion Bremen zum Thema:

Das Land Bremen ist einer der herausragenden Wissenschaftsstandorte der Republik. Mit den exzellenten Strukturen in den Bereichen Meereswissenschaften, Materialwissenschaften, Informations- und Kommunikationswissenschaften, Sozial- und Gesundheitswissenschaften, den äußerst leistungsstarken Universitäten und Fachhochschulen sowie einer sehr hohen Dichte außeruniversitärer Forschungsinstitute verfügen unsere beiden Städte über einen wahren Schatz – in intellektueller, ökonomischer wie fiskalischer Hinsicht. Unseren Wissenschaftsstandort wollen wir ganzheitlich national und international präsentieren und setzen uns daher für eine einheitliche Gesamtstrategie des Bremer Wissenschaftsmarketings ein.

Exzellente Wissenschaft braucht exzellente Rahmenbedingungen. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion unterstützt deswegen den Wissenschaftsplan 2025, der ambitionierte Ziele und Leitlinien für die Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Bremen aufzeigt. Gleichzeitig kann festgestellt werden, dass der Senat hinter die selbst gesteckten Ziele zurückfällt und die Finanzierung der Umsetzung des Wissenschaftsplans streckt. Wir setzen uns für eine solide und verlässliche Planbarkeit für unsere Hochschulen ein und fordern deswegen die Sicherstellung seiner Finanzierung, wie sie im Wissenschaftsplans 2025 dargestellt wurde. Der zukünftige Wissenschaftsplan 2030 soll sowohl ambitionierte Ziele für die Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Bremen beinhalten als auch eine verlässliche und ausreichende finanzielle Grundlage dafür bereitstellen.

Außerdem setzen wir uns für die Anhebung der Grundfinanzierung der Hochschulen mindestens auf den Bundesdurchschnitt, die Schaffung des studentischen Wohnraums sowie die Rückkehr Bremens in die „Exzellenz“ ein. Ein besonders hohes Gut stellt für uns außerdem die Autonomie der Hochschulen dar, weswegen wir die gesetzliche Festschreibung der Zivilklausel ablehnen. Um dem jetzigen und zukünftigen Fachkräftemangel effektiv zu begegnen, wollen wir den Aufbau attraktiver Studiengänge unterstützen. Dazu gehört insbesondere die Schaffung von Strukturen zur Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten sowie eines Lehramtsstudienganges Informatik in Bremen, um den Informatikunterricht in den Schulen qualitativer zu gestalten. Für die Verbesserung der Studienbedingungen sowie klimafreundliche und nachhaltige Hochschulen soll der Sanierungsstau bei der wissenschaftlichen Infrastruktur abgebaut werden.

Susanne Grobien MdBB

Fraktionssprecherin für Häfen (Stadt) und Wissenschaft

grobien@cdu-bremen.de

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Die Lufthansa wird die Flugverbindung zwischen Bremen und Frankfurt wieder aufnehmen. Ab dem Sommerflugplan 2027 soll Bremen wieder täglich mit dem internationalen Drehkreuz verbunden sein. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Einigung als wichtiges Signal für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Bremen.

Die rot-rot-grüne Koalition hat am Donnerstag (24. September) den CDU-Gesetzentwurf zur Abschaffung der Zivilklausel im Bremischen Hochschulgesetz abgelehnt. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hatte bereits mehrfach parlamentarische Initiativen zur Abschaffung eingebracht.

Aus Sicht der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen schränkt die gesetzlich verankerte Zivilklausel die Freiheit von Wissenschaft und Forschung unnötig ein. „Wir begrüßen es daher, dass Wissenschaftssenatorin Henrike Müller die wichtige Debatte über die Abschaffung der Zivilklausel anstößt“, erklärt Susanne Grobien, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.