Rohmeyer: „Bremen darf beim Antisemitismus keine Grauzonen zulassen“
„Wenn jüdische Studierende sagen, sie fühlen sich an der Universität Bremen nicht sicher, ist das ein Alarmzeichen“, sagt Claas Rohmeyer, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion. „Dann muss die Universitätsleitung handeln, nicht beschwichtigen.“ Die jüngsten Vorwürfe jüdischer Studierender gegen die Universität Bremen wegen mangelnder Haltung im Umgang mit Antisemitismus haben die CDU-Fraktion aufgeschreckt. Der Verband Jüdischer Studierender Nord (VJSNord) beklagt, die Hochschulleitung verharmlose Antisemitismus, ziehe keine Konsequenzen und verwechsle Judenhass mit allgemeiner Diskriminierung. „Antisemitismus ist keine Unterform von Rassismus. Er ist eine tödliche Ideologie. Wer das verwässert, macht ihn unsichtbar“, stellt Rohmeyer klar.
CDU-Fraktion verweist auf ihre Große Anfrage „Antisemitismus im Land Bremen“ (Drs. 21/1404), die sie Anfang Oktober in die Bremische Bürgerschaft eingebracht hat. Zentral geht es auch um die Frage, welche Definition von Antisemitismus im Land Bremen gilt. „Nur wer klar benennt, was Antisemitismus ist, kann ihn auch bekämpfen“, erklärt Rohmeyer. Die CDU-Fraktion fordert, dass sich das Land Bremen – wie Bund und andere Länder es längst getan haben – unmissverständlich zur Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) bekennt. „Die IHRA-Definition ist der internationale Standard. Wer sie relativiert, setzt ein fatales Signal, gerade an Hochschulen, die Orte der Aufklärung sein sollten“, so Rohmeyer.
„Beim Antisemitismus darf es keine Grauzonen geben.“
Kritisch sieht die CDU-Fraktion, dass die Universitätsleitung die IHRA-Definition zwar formal anerkennt, zugleich aber von „anderen Definitionen“ spricht. „Das ist der Versuch, sich eine Hintertür offen zu halten“, warnt Rohmeyer. „Aber beim Antisemitismus darf es keine Grauzonen geben. Wenn auf dem Campus judenfeindliche Parolen, Symbole oder Aufkleber auftauchen, ist das keine Meinungsfreiheit, das ist ein Straftatbestand.“
Bereits im September hatte die CDU eine Fachtagung zum Thema Antisemitismus in Hannover mit externen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Politik durchgeführt. Claas Rohmeyer war dabei: „Wir haben dort klar gesehen: Antisemitismus zeigt sich heute in vielen Formen, ob offen auf der Straße, getarnt als Israelkritik oder verbreitet in sozialen Medien. Es braucht klare Kante, konsequente Strafverfolgung und politische Führung.“
Die CDU-Fraktion erwartet vom Senat Bovenschulte und insbesondere von der Universitätsleitung, dass die IHRA-Definition zur verbindlichen Grundlage für Verwaltung, Polizei, Schulen und Hochschulen gemacht wird, dass antisemitische Vorfälle konsequent verfolgt und öffentlich benannt werden, und dass jüdische Studierende an Bremer Hochschulen endlich den Schutz erfahren, den der Staat ihnen schuldet. „Bremen hat eine besondere Verantwortung. Wenn sich jüdische Studierende hier nicht sicher fühlen, versagt der Staat. Antisemitismus muss benannt, verfolgt und gesellschaftlich geächtet werden, ohne jedes Wenn und Aber“, macht Rohmeyer klar.
