Michalik: Schlechte Baumpflege durch Rot-Grün-Rot
Umweltbehörde verkalkuliert sich bei Baumpflegekosten
„Die Grünen drangsalieren Bürger gerne mit Auflagen zur Erhaltung ihrer Bäume in Heim und Garten. Der eigenen Verantwortung bei öffentlichen Bäumen in Straßen und Parks kommt das grün geführte Umweltressort aber mehr schlecht als recht nach.“ Das erklärt Martin Michalik, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, mit Blick auf eine erneut lückenhafte Finanzierung der grünen Umweltbehörde bei der Baumpflege in Bremen. „Die CDU-Fraktion stellt sich ganz klar hinter die Baumpflege sowie die Abwehr von möglichen Gefahren für die Bürgerinnen und Bürger. Denn unsere Bäume bedeuten ein schöneres Bremen, kühlere Straßen im Sommer und weniger Emissionen in der Luft. Umso unverständlicher ist, dass die Grünen und das von ihnen geleitete Umweltressort wie schon in den Vorjahren keine kostendeckende Straßenbaumpflege und zu wenig Mittel für die Entwicklungspflege junger Bäume in den Haushalt eingestellt haben. Dabei sind die Bedarfe seit langem bekannt. Aber die Grünen setzen nicht die richtigen Prioritäten im Haushalt, obwohl es sich hier um eine pflichtige Aufgabe der Stadt handelt. Stattdessen schmeißen die Grünen die Steuergelder lieber für Straßenschikane-Projekte wie die Martinistraße zum Fenster raus. Diese Art der Politik lehnt die CDU-Fraktion ab und wird sich bei der nächsten Haushaltsaufstellung entschieden für ausreichende Mittel zur Baumpflege einsetzen.“
Zur Sondersitzung der KULT- und MOBS-Deputationen am 7. Juni legt der mit der Baumpflege beauftragte Umweltbetrieb Bremen Mehrbedarfe in Höhe von 1,563 Millionen Euro für die Pflege der Straßenbäume vor. Bei einem Bestand in Bremen von 74.409 Straßenbäume fehlen mithin 21 Euro pro Baum im Haushalt. Hinzu kommen ein Minus von 270.000 Euro bei der Erhaltung gepflanzter Jungbäume sowie 356.000 Euro für die Liegenschaftsverwaltung einschließlich der Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen durch die Hanseatische Naturentwicklung GmbH. Michalik abschließend: „Der Fehlbedarf allein zur Pflege der Bestandsbäume ist ungefähr so hoch wie die Kosten, die das grüne Umweltressort für die unsinnigen Bespaßungsaktionen auf der Martinistraße ausgegeben hat. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann das ins Verhältnis setzen.“