Jonitz: „Senat Bovenschulte vergeigt Umbau der Domsheide“

Neugestaltung der Bremer Innenstadt verzögert sich weiter
Eine Straßenbahn fährt von der Obernstraße auf die Domsheide

Die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) sieht sich gezwungen, den technisch notwendigen Austausch von maroden Weichen an der Domsheide anzugehen und im nächsten Jahr umzusetzen. Das geht aus Medienberichten hervor. Ursprünglich sollte diese Baumaßnahme zusammen mit der Neugestaltung des Verkehrsknotenpunkts passieren. Das Zeitfenster dafür hat sich geschlossen, die fehlenden Beschlüsse und der fehlende Gestaltungswille im Senat lassen diesen Plan scheitern. Dazu äußert sich Michael Jonitz, Sprecher für Mobilität der CDU-Bürgerschaftsfraktion.

„Der Senat Bovenschulte vergeigt den Umbau der Domsheide. Seine Tatenlosigkeit drängt die BSAG jetzt dazu, auf den letzten Drücker Material aus veralteten Plänen zu bestellen, damit nicht bald gar nichts mehr geht an Bremens zentraler Bus- und Straßenbahnhaltestelle. Erst hat die Zerstrittenheit von Rot-Rot-Grün über die Zukunft der Obernstraße uns massiv viel Zeit gekostet, dann blockiert die Verzögerungsmentalität des Senats die Neuausrichtung unserer Innenstadt und jetzt verschleudert er weiter unnötig zusätzliches Geld. Dieses fehlt ohnehin schon an allen Ecken und Enden. Nicht zuletzt bei der BSAG selbst, dessen Defizit allein in diesem Jahr 125 Millionen Euro beträgt. Auf die Bremerinnen und Bremer kommen zudem doppelte Belastungen und Einschränkungen hinzu, wenn die Domsheide für längere Zeit zweimal gesperrt werden muss. Ob und wann der Senat das Thema Domsheide nun angehen wird, ist schleierhaft. Wenn selbst technische Notwendigkeiten ihn nicht zum Handeln bewegen, ist mir um die Zukunft der Domsheide angst und bange. Die Fragen von Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit, Komfort und städtebaulicher Entwicklung werden von diesem Senat schlichtweg begraben.“

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„Die von Handelskammer und Unternehmensverbänden beauftragte Prognos-Studie schafft endlich die Faktenbasis, die der Senat Bovenschulte bisher schuldig geblieben ist“, sagt Hartmut Bodeit, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion. „Sie ist ein überfälliger Beitrag zur Versachlichung der Debatte.