Jonitz: „Senat Bovenschulte ist kein Zukunftsgestalter“

Vernachlässigt, marode, sanierungsbedürftig – so lässt sich der Zustand der Weserbrücken in Bremen zusammenfassen. Die Antworten des Senats Bovenschulte auf die Berichtsbitte der CDU-Bürgerschaftsfraktion sind wie erwartet enttäuschend. Über die jetzt angekündigte Instandhaltungsoffensive äußert sich Michael Jonitz, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, kritisch: „Der Senat Bovenschulte versucht nun, aus der Not eine Tugend zu machen und die längst überfälligen Brückensanierungen als Erfolg zu verkaufen. Dabei hat er den aktuellen Zustand mit den Nutzungseinschränkungen bei allen Weserbrücken durch jahrzehntelange falsche Prioritätensetzungen in der Verkehrspolitik selbst zu verantworten. Statt zum Wohle der Menschen und der Wirtschaft in die Infrastruktur zu investieren, wurden Gelder und Ressourcen für ideologische Lieblingsprojekte verschwendet. Dazu begeht er Wortbruch, denn die dringend benötigten, seit 2015 diskutierten und angekündigten, Fuß- und Fahrradbrücken über die Weser, rücken in immer weitere Ferne. Ihr Bau wird weiter nicht terminiert, noch nicht einmal ihre Weiterplanung. Der Senat Bovenschulte ist kein Zukunftsgestalter, sondern ein Getriebener seiner eigenen verfehlten Verkehrspolitik.“ 

Aus der Berichtsbitte für die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung am kommenden Donnerstag (16. Mai 2024) geht hervor, dass der Sanierungsstau allein bei der Ertüchtigung und der Instandsetzung der bremeneigenen Weserbrücken auf über 23 Millionen Euro in den kommenden Jahren beziffert wird. Dabei soll die Bürgermeister-Smidt-Brücke voraussichtlich von Anfang November 2024 bis Ende Februar 2025 für alle Verkehre des ÖPNV und motorisierten Individualverkehrs vollgesperrt sein. Ob Geh- und Radverkehre zugelassen werden, ist noch unklar. Ab 2032 muss diese Brücke durch den Neubau voll ersetzt werden. Die Wilhelm-Kaisen-Brücke wird voraussichtlich 2024/2025 ertüchtigt. Der Zeitplan für die dringend benötigten Fuß- und Radwegbrücken, zum Beispiel für die Weserbrücke Ost von Habenhausen nach Hemelingen, verzögert sich weiterhin und eine Umsetzung ist nicht absehbar. Als Grund werden begrenzte (Planungs-)Kapazitäten angeführt.

„Bremen braucht kurz- und mittelfristig ein Brückenbauprogramm, das finanziell verlässlich im Haushalt hinterlegt ist“, fordert Jonitz. „Genauso ist angesichts der anstehenden Sanierungsmaßnahmen ein Verkehrskonzept notwendig, das Pendler, Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer und Wirtschaftsverkehre vor einem Verkehrs- und Stauchaos bewahrt. Die Brücken vereinen unsere Stadt. Ohne sie wird Bremen zweigeteilt. Dieses drohende Szenario muss unbedingt verhindert werden, aber es ist aufgrund der Versäumnisse des Senats Bovenschulte in den vergangenen Jahren realer denn je.“