Jonitz: „Parkplätze weg, Probleme da. Bremen braucht Mobilitätslösungen“
„Was wir derzeit erleben, ist eine Politik gegen das Auto, aber nicht für die Menschen in Bremen“, kritisiert Michael Jonitz, Sprecher für Mobilität der CDU-Bürgerschaftsfraktion. „Die Menschen wollen unabhängig vom Verkehrsmittel in ihrem Stadtteil unterwegs sein können. Sicher und verlässlich. Wer glaubt, mit dem Entfernen von Parkplätzen automatisch Lebensqualität zu schaffen, irrt gewaltig und verunsichert die Menschen. Was stattdessen entsteht, sind Engstellen für Rettungsfahrzeuge, mehr Parksuchverkehr, mehr CO₂-Ausstoß und am Ende Frust auf allen Seiten.“
Die CDU-Fraktion hat daher mehrere Initiativen zum Thema Parken und Mobilität in die Bremische Bürgerschaft eingebracht. Im Zentrum steht ein Antrag, der die Erstellung einer umfassenden Analyse der Parkraumsituation fordert, einschließlich Rettungssicherheit und Barrierefreiheit. Daraus sollen quartiersbezogene Maßnahmen abgeleitet werden, von Quartiersgaragen über Bewohnerparken bis hin zu Mobilitätspunkten mit Carsharing. „Wir brauchen eine intelligente Verkehrspolitik, die auf Fakten basiert, nicht auf Ideologie“, fordert Jonitz. „Ein Altenpfleger in Findorff kann nicht mit dem Lastenrad zur Frühschicht nach Blumenthal. Punkt.“
Zudem fordert die CDU-Fraktion als Sofortmaßnahme eine Legalisierung des Aufgesetzten Parkens überall dort, wo eine Gehwegbreite von mindestens 1,5 Metern eingehalten wird, damit Sicherheit, Barrierefreiheit und Mobilität wieder Hand in Hand gehen. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Bundesverwaltungsgericht das sogenannte Aufgesetzte Parken neu bewertet. Seitdem herrscht in Bremen jedoch weiter Verunsicherung. Statt Klarheit zu schaffen, setzt der Senat Bovenschulte Maßnahmen um, ohne eine übergeordnete Idee und ohne Rücksicht auf die örtlichen Gegebenheiten. So stellt er Radbügel und Poller in bereits angespannte Straßenzüge. Die Folge: Rettungs- und Müllwagen kommen nicht durch, die Anwohner sind mehr als genervt.
In einer Kleinen Anfrage will die CDU-Fraktion außerdem vom Senat Bovenschulte wissen, auf welcher Grundlage Entscheidungen im Rahmen des Konzepts „Parken in Quartieren“ getroffen wurden und welche Auswirkungen die Maßnahmen auf Rettungswege, CO₂-Emissionen, Anwohner und angrenzende Quartiere haben.
