Jonitz: „Generelles Tempo 30 löst keine Probleme“

Nach der Reform der Straßenverkehrsordnung hält in Bremen die Debatte um eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 weiterhin an. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat in dieser Frage eine klare Position und lehnt ein generelles Tempolimit von 30 km/h ab. Stattdessen befürwortet Michael Jonitz, Sprecher für Mobilität der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, eine differenzierte Lösung: „Wir sind gegen ein flächendeckendes Tempo 30. Stattdessen setzen wir uns für Tempo 50 als Regelgeschwindigkeit auf Hauptverkehrsstraßen ein. An den richtigen Stellen zur richtigen Zeit kann Tempo 30 sinnvoll sein, aber pauschale Regelungen sind nicht zielführend.“

Der Verkehrsexperte weist auf problematische Folgen für den öffentlichen Nahverkehr hin. Die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) fährt nach dem, was die Stadt bestellt und finanziert. Sollte überall in Bremen Tempo 30 eingeführt werden, würde das auch längere Fahrtzeiten für Bahnen und Busse bedeuten. Um das Angebot aufrechtzuerhalten, wären zusätzliche Fahrzeuge und Personal notwendig. Diese verursachen jedoch hohe Kosten, die die ohnehin angespannte Haushaltslage Bremens weiter belasten würden. „Wenn Bremen Tempo 30 überall einführt und gleichzeitig behauptet, das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs solle unverändert bleiben, dann muss die Stadt für mehr Busse und Bahnen zahlen. Doch angesichts der steigenden Kosten für den ÖPNV und der geplanten Angebotsoffensive ist nicht klar, woher dieses Geld kommen soll. Das bleibt das Geheimnis von Bürgermeister Bovenschulte“, kritisiert Jonitz. 

Tempo 50 auf den Hauptstraßen sorgt nicht nur für einen besseren Verkehrsfluss, sondern auch für Sicherheit. Hauptverkehrsstraßen sind nicht der Ort, an dem sich die meisten Unfälle ereignen – stattdessen treten diese häufig an Kreuzungen oder durch unachtsames Verhalten auf. Eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h würde, so Jonitz, keinen nennenswerten Sicherheitsgewinn bringen, aber den Verkehr erheblich verlangsamen. „Gefährliche Situationen entstehen vor allem durch Lkw, die aufgrund von toten Winkeln Unfälle verursachen, oder durch Raser. Keines dieser Probleme lässt sich durch Tempo 30 lösen. Auch der Beitrag zu mehr Umweltschutz ist fraglich. Tempo 30 führt zu mehr Staus und verlängerten Fahrzeiten – sowohl für private Fahrten als auch für den Wirtschaftsverkehr und den öffentlichen Nahverkehr. Das hat negative Auswirkungen auf die Umwelt und den CO2-Ausstoß.“