Jonitz: „Flickschusterei, die keine nachhaltige Lösung bietet“

Senat Bovenschulte lässt Bremens Straßen kaputtgehen
Ein Schlagloch auf einer Straße

„Brücken, Gleise, Straßen, Fahrradwege – die Infrastruktur in Bremen geht Stück für Stück kaputt“, bemängelt Michael Jonitz, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Einem aktuellen Medienbericht zufolge warnt der ADAC vor einer „massiven Zunahme“ von Schlaglöchern in Bremen, der ADFC berichtet von Dutzenden Mängelmeldungen in diesem Jahr. Für Jonitz keine Überraschung: „Wir haben in der letzten Sitzung der Verkehrsdeputation noch einmal 3,5 Millionen Euro nachgeschossen, um überhaupt die Verkehrssicherheit zu gewährleisten“, sagt der CDU-Sprecher für Verkehr. 

Jonitz weiter: „Eigentlich müssten viele marode Straßen in Bremen von Grund auf und mit Blick auf die zukünftige Verkehrslast saniert werden. Das ist teuer und aufwendig, weshalb man es bei provisorischen Maßnahmen belässt. Jetzt rächt sich, dass der Senat Bovenschulte unsere Infrastruktur über Jahre kaputtgespart hat.“

Besonders ärgert Jonitz, dass es in Bremen – anders als in anderen Kommunen – keinen langfristigen Investitionsplan gibt. „Mit einem Zehn-Jahresplan ließen sich ganze Straßenzüge sanieren. Eine solche Weitsicht sucht man in Bremen vergebens. Stattdessen betreibt der Senat Bovenschulte im wahrsten Sinne des Wortes Flickschusterei, die keinerlei nachhaltige Lösungen bietet.“

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Der baupolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Oguzhan Yazici, kritisiert die vom Senat beschlossene Erhöhung der Grunderwerbsteuer scharf: „Der rot-rot-grüne Senat von Bürgermeister Bovenschulte versucht, Haushaltslöcher auf Kosten junger Familien und Menschen, die sich den Traum vom Eigenheim erfüllen wollen, zu schließen.