Jonitz: „Bremen braucht klare Ziele statt leere Rufe nach immer mehr Geld“

„Das Gutachten ist kein Wunschzettel, sondern eine Warnung“, kommentiert Michael Jonitz, Sprecher für Mobilität der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, den aktuellen Prüfbericht vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen. Dieser sieht erhebliche finanzielle und strukturelle Herausforderungen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Bremen. Demnach wird der Erhalt des heutigen Angebots in den kommenden Jahren deutlich teurer werden. „Es zeigt, dass wir in Bremen endlich ehrlich beantworten müssen, was wir mit dem ÖPNV erreichen wollen, was uns diese Ziele kosten und was wir priorisieren. Klimaschutz, Verkehrsentlastung und Nutzen für die Fahrgäste stehen nebeneinander, aber nicht alles geht gleichzeitig und unbegrenzt“, stellt Jonitz klar.

Aus Sicht der CDU-Fraktion braucht Bremen jetzt einen breit angelegten Diskussionsprozess über die Zukunft des ÖPNV. „Wir brauchen einen verbindlichen Plan: Welche Strecken sollen ausgebaut werden, wo reicht der Erhalt, wo müssen wir neue Schwerpunkte setzen und bis wann. Erst wenn Ziele, Prioritäten und Zeitpläne klar sind, kann man seriös über die Finanzierung sprechen“, betont Jonitz. Daher sieht er die Reaktion der Verkehrssenatorin Özlem Ünsal, die erneut vor allem auf zusätzliche Bundesmittel setzt, kritisch: „Ein reflexartiger Ruf nach mehr Geld aus Berlin ersetzt keine Strategie. Das ist naiv. Alle Städte stehen vor ähnlichen Problemen. Der Bund wird kein Geld in Pläne stecken, die keine klare Richtung haben und bei denen niemand sagt, was konkret bis wann umgesetzt werden soll“, so Jonitz. „Bremen muss seine Hausaufgaben machen. Ohne klare Entscheidungen wird der ÖPNV weder bezahlbar noch zukunftsfähig bleiben.“