Jonitz: „Brauchen Konzept gegen Schlaglochpisten“
Die Antworten auf die Anfrage der CDU-Fraktion zum Zustand der Bremer Straßen zeigen deutlich: Es gibt kein System, keine Planung, nur hektische Flickschusterei. Die Instandhaltung erfolgt reaktiv statt vorausschauend, das Sanierungsdefizit wächst, während die Belastung der Straßen weiter zunimmt. „Es wird im Nebel gestochert, anstatt systematisch zu planen und Abhilfe zu schaffen“, kritisiert Michael Jonitz, Sprecher für Mobilität der CDU-Bürgerschaftsfraktion. „Es fehlt an einer systematischen Erfassung, an einem systematischen Controlling und an einer langfristigen Strategie zur Sanierung und zum Neubau. Das Ergebnis: Die Bausubstanz der Straßen leidet, zu Lasten der Verkehrsteilnehmer." Die CDU-Fraktion bereitet daher einen Antrag vor, der auf eine systematische Erfassung, ein stringentes Controlling und eine durchdachte Planung von Sanierungs- und Neubaumaßnahmen abzielt. „Wir dürfen nicht länger auf Sicht fahren. Bremen braucht ein Konzept, damit sich die Straßen nicht noch mehr in Schlaglochpisten verwandeln“, so Jonitz.
Der Senat Bovenschulte räumt ein, dass es keine übergreifende Übersicht zum Zustand der Bremer Straßen gibt. Ein technisches Verfahren zur systematischen Datenerfassung befindet sich zwar im Aufbau, doch noch gibt es keine belastbaren Ergebnisse. „Seit Jahren drängen wir auf eine datenbasierte Bestandsaufnahme unserer Straßen durch z.B. Müllfahrzeuge, wie in anderen Städten. Doch in Bremen passiert nichts. Stattdessen laufen alle paar Jahre Menschen mit Papier und Bleistift durch die Straßen, währenddessen Asphalt und Pflaster weiter bröckeln“, so Jonitz. Zwar sollen laut der Antwort von 2026 bis 2029 jährlich 37 Millionen Euro für die Sanierung bereitgestellt werden, doch ohne eine klare Strategie bleibt das Risiko, dass das Geld ineffizient eingesetzt wird. „Wenn jetzt noch die zusätzlichen Mittel aus dem Infrastrukturpaket des Bundes nach Bremen kommen sollten, muss die Stadt wissen, wo sie am dringendsten benötigt werden. Jetzt ist der Moment, die Hausaufgaben zu machen: eine systematische Bestandsaufnahme, eine transparente Priorisierung und eine nachhaltige Planung für Bremen. Sonst bleibt das Geld beim Bund, während andere Bundesländer ihre Projekte bereits zielgerichtet umsetzen und vom Bund bezahlt bekommen", warnt Jonitz.
