Imhoff: „Umbenennung von Straßennamen muss gemeinsam erarbeitet werden“

„Wenn eine Umbenennung ihrer Straßen vorgenommen werden soll, müssen die unmittelbar betroffenen Bürgerinnen und Bürger von Beginn an mit an dem Entscheidungsprozess beteiligt sein“, fordert Frank Imhoff, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion. „Der jetzige Prozess bei der Langemarckstraße darf sich so nicht wiederholen. Wir brauchen eine Überarbeitung des Beirätegesetzes, in dem die Mitglieder der Beiräte nicht allein über eine Umbenennung, sondern zusammen mit den Anwohnerinnen und Anwohnern entscheiden. Der Beschluss muss gemeinsam erarbeitet werden.“ Frank Imhoff schlägt zu Beginn des Prozesses eine Abstimmung und Befragung vor, an der die Anlieger teilnehmen. Das Ergebnis soll als Entscheidungsgrundlage für alle weiteren Schritte dienen. Die CDU-Fraktion wird dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Beirätegesetzes einbringen.

Nach der Zustimmung des Beirats Neustadt und der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung befasst sich in letzter Instanz demnächst der Senat mit der Umbenennung der Langemarckstraße. „Die Anwohnerinnen und Anwohner müssen die Möglichkeit zur Mitsprache haben. Geschichtsstreichung oder deren Bewertung und Auslegung sollte niemals an der temporären Mehrheit eines Gremiums, wie eines Beirates, liegen. Eine kritische Auseinandersetzung und das Aufstellen von Informationstafeln mit erläuternden Hinweisen zu dem sogenannten Langemarck-Mythos wäre ein angemessener Umgang mit diesem Sachverhalt“, so Frank Imhoff.