Grönert: „Die Koalition sollte sich fragen, warum ihr eigenes Projekt keine Mehrheit findet“
Die Sozialdeputation soll sich am Donnerstag (17. September) erneut mit der Besetzung der Leitung der Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) befassen. Dr. Devrimsel Nergiz soll in der Sitzung erneut vorgeschlagen und damit ein weiteres Mal der Bremischen Bürgerschaft zur Wahl gestellt werden. Erst im August war ihre Wahl gescheitert, weil die rot-rot-grüne Koalition trotz eigener Mehrheit nicht genügend Stimmen für ihre Kandidatin zusammenbekam.
„Die Koalition sollte das Abstimmungsergebnis ernst nehmen und erst einmal klären, ob das Vorhaben einer Landesantidiskriminierungsstelle tatsächlich geeint ist, statt dieselbe Personalie wenige Wochen später erneut zur Wahl zu stellen“, erklärt Sigrid Grönert, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Die Abstimmung im August hat die interne Zerstrittenheit der Regierungsfraktionen offenbart. Offensichtlich gibt es selbst innerhalb von Rot-Rot-Grün keine geschlossene Unterstützung für ein Vorhaben, das die Koalition selbst immer wieder zu einem zentralen politischen Projekt erklärt hat. Sie sollte sich fragen, warum das so ist, statt einfach erneut abzustimmen.“
Die CDU-Fraktion lehnt die Einrichtung der LADS grundsätzlich ab. Aus ihrer Sicht bestehen bereits zahlreiche Strukturen und Anlaufstellen, die sich mit Diskriminierung und dem Schutz Betroffener befassen. Diesen Strukturen mehr Gehör zu geben und sie bei Bedarf zu stärken, könnte eine Alternative sein. Eine erneute Wahl in dieser Legislatur lehnt die CDU daher ab.
