Bensch: „Die Verantwortung liegt bei GeNo, Aufsichtsrat und Gesundheitssenatorin“
„Der Brief der Frauenärzte zum Brustkrebs-Skandal ist ein klarer Beleg dafür, dass die jetzige Krise mit Ansage kam“, kommentiert Rainer Bensch, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion. „Hier wurde nicht plötzlich ein einzelner Fehler gemacht, sondern über Jahre ein System unter immer höheren Kosten- und Personaldruck gesetzt. Unter der Verantwortung einer linken Gesundheitssenatorin als Aufsichtsratsvorsitzende wurde Personal abgebaut, obwohl die Fallzahlen hoch geblieben sind.“
Die CDU-Fraktion kritisiert, dass die bisherige Diskussion zu den falschen Brustkrebs-Befunden am Klinikum Bremen-Mitte stark auf externe Gutachter fokussiert wurde und fordert in der heutigen Sitzung der Deputation für Gesundheit weitere Antworten. Bensch betont: „Die Aufklärung muss intern geleistet werden! Dafür sind die Geschäftsführung der GeNo, der Aufsichtsrat und die Gesundheitssenatorin selbst verantwortlich. Das steht in ihren Stellenbeschreibungen: Verantwortung für Strukturen, Abläufe, Personal, Qualitätssicherung und Kosten. Wir brauchen keine externe Begutachtung, die mit Steuergeld den Verantwortlichen ihre Weste weiß wäscht. Wir haben dafür nicht die Zeit. Die Patientinnen sitzen heute in den Praxen und haben offensichtlich kein Vertrauen mehr in GeNo oder das Klinikum Bremen-Mitte.“
Besonders schwer wiegt für die CDU-Fraktion, dass Hinweise aus der Ärzteschaft offenbar über Jahre ignoriert wurden. Der Berufsverband der Frauenärzte hatte wiederholt auf massive Personalengpässe, lange Befundlaufzeiten und strukturelle Probleme in der Pathologie hingewiesen. Die Darstellung der GeNo, es habe keine Hinweise auf Überlastung gegeben, weist Bensch entschieden zurück: „Wenn niedergelassene Ärztinnen und Ärzte von extrem langen Befundzeiten, massiver Unterbesetzung und fehlenden Kontrollmöglichkeiten berichten, dann ist es schlicht nicht glaubwürdig zu behaupten, es habe keine Warnsignale gegeben. Entweder hat man nicht hingeschaut oder man wollte nicht hinschauen.“
Für die CDU-Fraktion ist der entstandene Vertrauensverlust gravierend: „Viele Patientinnen fragen sich zu Recht, ob sie sich auf die Diagnosen in den kommunalen Kliniken noch verlassen können. Dieses Vertrauen zurückzugewinnen, ist eine enorme Aufgabe.“ Bensch äußert erhebliche Zweifel, dass diese von der Führung der GeNo und der Senatorin gelöst werden kann. „Wer jahrelang Personal abbaut, Warnungen ignoriert und nun auf Zeit spielt, hat ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Wir haben Zweifel, ob Senatorin Bernhard und die GeNo-Geschäftsführung in der Lage sind, diese Krise konsequent aufzuklären und die richtigen Schlüsse zu ziehen.“
