Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network V Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Innere Sicherheit
< zurück

Sicherheit ist eine Voraussetzung für ein Leben in Freiheit. Wir wollen, dass alle Menschen in unserem Land frei und sicher leben können, sowohl zu Hause und unterwegs, auf Straßen und öffentlichen Plätzen, in Bussen und Bahnen, bei Tag und bei Nacht. Dabei setzen wir unter anderem auch auf eine effektive Videoüberwachung. Wir statten unseren Staat auf Bundesebene mit allen notwendigen Befugnissen aus, um mit der vollen Härte des Rechtsstaates gegen Kriminelle, Terroristen und Extremisten vorzugehen. Die CDU geführte Bundesregierung hat dazu die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und den Verfassungsschutz mit mehr Personal, besserer Ausstattung und allen notwenigen rechtlichen Möglichkeiten gestärkt. Auch auf Landesebene setzt sich die CDU Bremen stark für die Belange der inneren Sicherheit ein, wird allerdings oft durch die Rot-Grüne Regierung gehindert. Die Zahlen im Land Bremen sprechen für sich:
 
Die Aufklärungsquote bei Gewalttaten liegt im Land Bremen bei 48,4 %. Der Bundesdurchschnitt beträgt 55,6 %. Bei den Raubdelikten belegt das Land Bremen Platz 2 mit einer Aufklärungsrate von 41,7%. Auch bei Sexualstraftaten wie Vergewaltigung liegt Bremen nur knapp hinter Berlin auf dem 2. Rang der negativen Aufklärungsquote. Noch schlechter triffst es nur die Opfer vom Wohnungseinbruchsdiebstahl, dort liegt die Wahrscheinlichkeit einer Aufklärung der Straftat lediglich bei 9,3 % Doch gerade bei Wohnungseinbrüchen kann der Staat insbesondere durch sichtbare Polizeipräsenz Täter abschrecken.
Der Einsatz von Videotechnik ist ebenfalls Ländersache und die Defizite bei der Umsetzung der Maßnahmen sind auf die derzeitige Regierung zurückzuführen. Weitere Probleme der Länder sind bspw. die Schleierfahndung, die in Bremen ebenfalls verhindert wird. Die Verantwortlichkeit der Bundesländer zeigt sich beispielhaft an den folgenden interessanten Fakten (Stand: 25.04.2017):

1.    Das Bundesland mit der niedrigsten Kriminalitätsrate ist Baden-Württemberg mit Innenminister      Thomas Strobl (CDU)
2.    In 3 der vier 4 Bundesländer mit der niedrigsten Kriminalitätsrate kümmert sich ein Innenminister der Union um die Sicherheit des Landes: 1. Baden-Württemberg (Thomas Strobl), 2. Bayern (Joachim Hermann) und 4. Hessen (Peter Beuth)
3.    Die sechs Bundesländer mit der niedrigsten Aufklärungsquote bei Straftaten sind SPD-geführte Länder: Berlin (42%), Hamburg (44,8%), Bremen (48,4%), NRW (50,7%), Brandenburg (53%) und Schleswig Holstein (54,5%), die allesamt unter dem Bundesdurchschnitt von 56,2% liegen. 

Wir stehen für eine umfassende Bekämpfung aller Kriminalitätsformen und akzeptieren weder rechtsfreie Räume noch die Bagatellisierung von Straftaten. Wir treten daher für eine konsequente Bekämpfung der Gewalt- und Alltagskriminalität ebenso ein wie für ein Einschreiten gegen politischen Extremismus, Umweltstraftaten, Wirtschaftskriminalität, Steuerstraftaten und Korruption. Ein besonderes Augenmerk gilt der Bekämpfung des Drogenhandels, da er Ursache und Ausgangspunkt für zahlreiche weitere (Beschaffungs-) Straftaten ist und erhebliche soziale Folgeprobleme mit sich bringt.

Einen Schwerpunkt setzen wir dabei auf die sogenannten Intensivtäter und auf die Verhinderung krimineller Karrieren, beispielsweise durch das Programm „Stopp der Jugendgewalt“ oder mit der Forderung nach einem Warnschussarrest.

Dabei sehen wir uns als Partner und Fürsprecher der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Polizei, der Feuerwehren, im Rettungsdienst und im Katastrophenschutz. Sie verteidigen tagtäglich unsere Sicherheit und verdienen unseren vollsten Respekt und unsere Anerkennung. Den Arbeitsbedingungen und der personellen und technischen Ausstattung dieser Bereiche dient unsere besondere Aufmerksamkeit. Wir setzen uns daher immer wieder auf Landesebene für ausreichend Stellen bei der Polizei ein, um für die Sicherheit der Bevölkerung Sorge zu tragen. 
 
Wir wollen, wo immer möglich, Straftaten verhindern, bevor sie begangen werden. Prävention ist aber nicht nur eine Angelegenheit der Polizei und der Strafverfolgungsbehörden, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die am besten gelingt, wenn alle Kräfte mit diesem gemeinsamen Ziel kontinuierlich zusammenwirken. Polizeiliche Präsenz, Präventionsräte unter Beteiligung der Beiräte vor Ort, Kontaktbeamte in Kindergärten und Schulen sind dazu ebenso wichtige Bausteine wie die sicherheitstechnische Vorsorge bei Gebäuden aller Art und die Berücksichtigung des Schutzes und der Verkehrssicherheit für die Bürger bei der Stadtplanung.
All das zeigt: Die CDU ist die Partei der Inneren Sicherheit!

Zum Themenbereich Innere Sicherheit gehören zudem die Bereiche Justiz, Datenschutz, Öffentliche Sicherheit- und Ordnung, Zivilcourage, moderne Verwaltung,  Bürgerservice, Bürokratieabbau und Integration.



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Alle verwandten Dokumente
... zur Übersicht
© CDU FRAKTION BREMEN 2017 | KONTAKT | PRESSEKONTAKT | IMPRESSUM | LOGIN