Menschen mit Behinderung
Eine inklusive Gesellschaft ist ein zentrales Ziel der CDU. Wir werden uns deshalb weiter für die Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention in Bremen und Bremerhaven einsetzen. Ein entsprechender Landesaktionsplan wurde bereits vor etlichen Jahren mit unserer Unterstützung erarbeitet und befindet sich gerade in der Überprüfung und Neuaufstellung. Wir stehen dafür, dass Menschen mit Behinderung und gesundheitlichen Beeinträchtigungen ihren Alltag möglichst selbstbestimmt meistern und gestalten können. Wir wollen, dass Menschen mit und ohne Behinderung selbstverständlich zusammen leben, lernen, arbeiten, feiern und gemeinsam unser Land gestalten. Dafür müssen noch viele Barrieren und vor allen Dingen auch Vorurteile abgebaut werden.
Wie setzen uns unter anderem dafür ein, dass die Anwendung einfacher Sprache auch in der öffentlichen Verwaltung weiter verbreitet wird. Es ist nicht damit getan, dass lediglich die Startseite eines Internetauftritts der Verwaltung durch einfache Sprache lesbarer gemacht wird. Den Menschen mit Verständnis- oder Leseschwierigkeiten muss das Verstehen von wichtigen Informationen deutlich erleichtert werden, wodurch auch ihre Teilhabechancen steigen. Deshalb haben wir vor einigen Jahren nicht nur den ersten, sondern auch weitere Anträge in Leichter Sprache in die Bürgerschaft eingebracht und wollten dort ein „Modellprojekt Leichte Sprache“ initiieren, welches leider gescheitert ist.
Bei der Inklusion in den bremischen Schulen geht für uns Qualität vor Schnelligkeit. Kinder und Jugendliche mit Behinderungen dürfen durch die grundsätzliche Reform des Systems weder dauerhaft noch zeitweise benachteiligt werden. Dafür muss die Bildungssenatorin ausreichende personelle Ressourcen in allen Schulen und Stadtteilen sicherstellen. Inklusion ist darauf angelegt die Situation für Menschen mit Behinderung immer weiter zu verbessern. Alles andere kann nur Exklusion sein.
Sigrid Grönert MdBB
Fraktionssprecherin für Soziales, Menschen mit Behinderung, Migration, Integration und Flüchtlinge
groenert@cdu-bremen.de