Zeimke: „Endlich raus aus dem analogen Steinzeitalter“
„Mit dem von uns geforderten `Digitalcheck´ denken wir Digitalisierung in Verwaltungsabläufen von Beginn an mit“, erklärt Simon Zeimke, Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion für Digitalisierung. „Wir müssen endlich das analoge Steinzeitalter hinter uns lassen. Der Einsatz von digitalen Systemen hilft uns, Bürokratie zu minimieren, Verfahren zu beschleunigen sowie bürgerfreundlicher zu werden, auch bei unserer Gesetzgebung.“ In einem Antrag (Drs.21/371) fordert die CDU-Fraktion den Senat Bovenschulte auf, ein durchdachtes Konzept vorzulegen, wie und mit welchen Ressourcen ein `Digitalcheck´ in Bremen umgesetzt werden kann. „Nur mit digitaltauglichen Gesetzen und Verordnungen machen digitale Tools in der Verwaltung auch Sinn. Ein `Digitalcheck´ muss sinnvoll in den Prozess eingebunden und formalisiert werden. Ohne Konzept führt dieser nicht zum gewünschten Ergebnis“, so Zeimke.
Der `Digitalcheck´ soll neue Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsabläufe proaktiv auf ihre digitale Tauglichkeit hin überprüfen. Dies umfasst eine inhaltliche, technische und prozessuale Ebene, um Digitalisierungshemmnisse zu identifizieren und dauerhaft auszuräumen. Andere Länder wie NRW, Hessen und Schleswig-Holstein machen es bereits vor.
Die CDU-Fraktion orientiert sich bei ihrem Vorschlag an den erfolgreichen Leitlinien aus Schleswig-Holstein, die drei zentrale Prinzipien umfassen:
- Digital by Design: Der Einsatz digitaler Technologien soll bereits im Erarbeitungsprozess berücksichtigt und integriert werden.
- Digital by Default: Prozesse innerhalb der Verwaltung sollen standardmäßig digital ablaufen.
- Digital First: Interaktionen mit Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen sollen vorrangig über digitale Kanäle erfolgen.
„Bremen hätte damit die Chance, sich an die Spitze der digitalen Transformation in Deutschland zu setzen. Als Standort von führenden Unternehmen und Forschungseinrichtungen aus den Bereichen KI- und IT-Technologie sowie digital-affinen Branchen, wie beispielsweise der Luft- und Raumfahrtindustrie, hat Bremen das Potenzial, durch die Einführung des `Digitalchecks´ einen Leuchtturmeffekt zu erzeugen“, ergänzt Zeimke.
