Viele Studierende bekommen kein BAföG und kein Kurzarbeitergeld für Ihre Mini-Jobs in Gastronomie und Eventbranche. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, Susanne Grobien, fordert den Senat deshalb auf, den Bremer Studierenden in der akuten finanziellen Notlage Hilfe zu leisten.

„Wir begrüßen den Vorstoß von Frau Bundesministerin Karliczek, die BAföG-Leistungen in Zeiten der Corona-Krise weiterzuzahlen und die Einkommensanrechnungen bei den bestehenden BAföG-Regelungen zu vereinfachen“, sagt Grobien. „Allerdings gibt es viele Studierende, die von den BAföG-Leistungen nicht profitieren und deren Mini-Jobs wie etwa in der Gastronomie oder der Eventbranche vom Kurzarbeitergeld nicht erfasst werden.“
 
Der Senat müsse schnell Lösungen finden, fordert Grobien. „Für diejenigen, die kurzfristig keine anderen Stellen in Bereichen wie dem Gesundheitswesen oder der Versorgung finden konnten und dadurch in finanzielle Notlage geraten sind, muss der Senat unkomplizierte Ausgleiche finden.“ Ein Vorbild sei die Hochschule für Künste, die für ihre Studierenden einen Sozialfonds errichtet hat. Grobien schlägt außerdem vor, ein zinsloses Darlehen für betroffene Studierende in Höhe von 450 Euro anzubieten.
 
Außerdem unterstützt sie die Forderung des Hochschulrektorenpräsidenten André Alt nach einem koordinierten Vorgehen der Länder und Hochschulen bei der Verschiebung von Start und Ende des Semesters. „Wir müssen jetzt agieren, nicht reagieren“, sagt Grobien. „Der Eilentscheid der Universität Bremen zur geänderten Zulassung und Immatrikulation zum Sommersemester 2020 und der Bewerbung für das Wintersemester ist deshalb richtig. Allerdings müssen wir einen Flickenteppich von unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern vermeiden. Da muss der Bremer Senat initiativ werden und für ein einheitliches Vorgehen der Länder und der Hochschulen in ganz Deutschland werben. Nur so schaffen wir Planungssicherheit für alle.“