Grönert/Hornhues: Neue Grundsicherung bringt „Fördern und Fordern zurück“
Mit der Einigung im Koalitionsausschuss auf die „Neue Grundsicherung“ hat die CDU-geführte Bundesregierung das bisherige Bürgergeld vom Kopf wieder auf die Füße gestellt. Für die CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen ist das ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit und Eigenverantwortung.
„Wir begrüßen die Reform der Grundsicherung ausdrücklich“, sagt Sigrid Grönert, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion. „Sie bringt klarere Regeln und verbindlichere Mitwirkungspflichten, ohne das Prinzip der Unterstützung aufzugeben. Es geht nicht darum, Menschen pauschal unter Verdacht zu stellen – aber es braucht Anreize, Verantwortung zu übernehmen, und Sanktionen, wenn diese Verantwortung verweigert wird. Arbeit muss sich lohnen und Nichtstun darf sich nicht dauerhaft auszahlen. Wer krank ist, muss aber weiterhin wissen, dass das System für ihn da ist.“
Bettina Hornhues, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion, ergänzt: „Die Reform rückt die dauerhafte Integration in Arbeit wieder in den Mittelpunkt – ein Schritt, den viele Bürgerinnen und Bürger zu Recht seit Langem erwartet haben. Gerade für Langzeitarbeitslose und junge Menschen unter 30 eröffnet sich so eine neue Perspektive. Wer arbeiten kann, soll auch arbeiten. Das stärkt nicht nur den Einzelnen, sondern unsere gesamte Gesellschaft.“
„Eine höhere Kontaktdichte, mehr Qualifizierung und eine gezielte Ansprache von Eltern kleiner Kinder sollen verhindern, dass Menschen dauerhaft im Leistungsbezug bleiben“, begrüßt Grönert. Hornhues betont abschließend: „Gerade in Bremen mit seiner hohen Langzeitarbeitslosigkeit brauchen wir genau diese Rückbesinnung auf das Prinzip des Förderns und Forderns.“
