Grobien: „Der Wissenschaftsplan 2030 ist ein ambitionsloses Weiter so – keine Stärkung für Bremen“
Der vom Senat beschlossene Wissenschaftsplan 2030 verfehlt die Anforderungen an eine zukunftsfähige Wissenschaftspolitik. Was Bürgermeister Bovenschulte als „Stärkung des Wissenschaftsstandorts Bremen“ darstellt, ist aus Sicht der CDU-Bürgerschaftsfraktion ein ambitionsloses, falsch priorisiertes und verspätetes „Weiter so“.
„Wir warten seit dem Frühjahr auf diesen Plan. Die zusätzliche Zeit hat ihn nicht besser gemacht. Er ist eine Enttäuschung“, erklärt Susanne Grobien, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Zwar kürzt der Senat an den Hochschulen nicht, doch Stillstand ist keine Zukunftsstrategie. „Der Senat will mehr Studierende, neue Studiengänge und den Exzellenzstatus, investiert dafür aber nicht.“ Angesichts des milliardenschweren Sanierungsstaus an den Hochschulen verwaltet der Senat den Mangel, statt den Wissenschaftsstandort zu stärken.
Der gescheiterte Wissenschaftsplan 2025 zeigt erneut, dass der Senat seine eigenen Ziele nicht erreicht. „Wir brauchen einen echten Ausbau der Hochschulen statt Ankündigungen ohne Substanz“, so Grobien. Als Gegenentwurf bringt die CDU-Bürgerschaftsfraktion einen eigenen Antrag ein. Er setzt auf den Ausbau stark nachgefragter Studiengänge im Gesundheits- und Wirtschaftsbereich. „Dass die Hochschule Bremerhaven trotz knapper Mittel mehr Studierende gewinnt, liegt am guten Management vor Ort, nicht am Senat“, betont Grobien.
Zusätzlich fordert die CDU-Bürgerschaftsfraktion den Abbau unnötiger Berichtspflichten und die Abschaffung der Zivilklausel, um Investitionen und Kooperationen zu ermöglichen. „Die Blockade des grün geführten Wissenschaftsressorts ist nicht mehr zeitgemäß“, so Grobien. Auch beim Thema Antisemitismus handelt der Senat unzureichend. „Wir fordern eine klare Kante gegen Antisemitismus. Im Wissenschaftsplan fehlt dazu fast jede Aussage“, kritisiert Grobien.
