Grobien: „Anspruch und Wirklichkeit klaffen weit auseinander“

Im Wissenschaftsausschuss wurde heute (1. Oktober) der neue Wissenschaftsplan 2030 des Senats diskutiert – aus Sicht der CDU-Fraktion ist er jedoch eine Enttäuschung. „Der Wissenschaftsplan setzt falsche Schwerpunkte und bleibt in zentralen Fragen Antworten schuldig“, kritisiert Susanne Grobien, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen. „Statt die drängendsten Probleme anzugehen, liefert der Senat Bovenschulte keine innovative auf die Zukunft gerichtete Strategie.“

Deutlich wird das beim Thema Hochschulbau: In Bremen beträgt der Sanierungsstau rund zwei Milliarden Euro – doch der Plan verweist vage auf mögliche Bundesmittel oder eine neue Baugesellschaft. Grobien: „Das ist höchstens ein Ansatz. Die WKL-Halle an der Hochschule steht sinnbildlich für den Verfall, und trotzdem hat Rot-Rot-Grün keinen Finanzierungsplan und hier muss zeitnah etwas geschehen.“

Von einer Streichung der überholten Zivilklausel, die seit Jahren Forschungsfreiheit behindert, findet sich kein Wort. „Damit verzichtet Bremen sehenden Auges auf wichtige Mittel und blockiert Forschung in sicherheitspolitisch relevanten Bereichen – in einer Zeit wachsender geopolitischer Gefahren ist das verantwortungslos“, so Grobien.

Auch beim Thema Antisemitismus versagt der Plan. Trotz der besorgniserregenden Lage an vielen Hochschulen seit dem 7. Oktober 2023 findet sich dazu lediglich ein kleiner Beitrag dazu. „Der Senat muss endlich echte Maßnahmen zum Schutz jüdischer Studierender einleiten.“

Darüber hinaus wird deutlich, welchen Stellenwert Themen wie Geschlechtergerechtigkeit im Wissenschaftsplan haben: Die Vorgaben von LaKoF Bremen (Landeskonferenz der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten an Hochschulen) und der Zentralstelle für die Landesfrauenbeauftragte ziehen sich durch das Papier. Prozentziele für Professorinnen und Studentinnen werden hoch angesetzt, ohne dass die Umsetzung geklärt wäre. „Geschlechtergerechtigkeit ist wünschens- und unterstützenswert, darf aber nicht oberste Priorität sein“, kritisiert Grobien.

Auch aus den Hochschulen selbst kommt Skepsis: Professoren fordern mehr Autonomie, weniger Bürokratie und eine moderne Gesetzgebung. Sie warnen vor immer neuen Beauftragten, die nur zusätzliche Strukturen schaffen, statt Forschung und Lehre zu entlasten. „Die Anhörung hat klar gezeigt: Anspruch und Wirklichkeit klaffen beim Wissenschaftsplan weit auseinander“, fasst Grobien zusammen.

Die CDU-Fraktion verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Resolution der wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher von CDU und CSU in den Landtagen: „Mehr Zeit für Forschung und Lehre, weniger Bürokratie“ – dieser Ansatz sei genau das, was auch Bremen dringend brauche.

Die CDU-Fraktion fordert einen Wissenschaftsplan, der Probleme löst statt sie verschiebt – mit klaren Zielen, echter Finanzierung und dem Mut, ideologische Scheuklappen abzulegen.