Europa
Die Europäische Union ist ein großes Erfolgsmodell. Für uns und kommende Generationen ist die EU ein Garant für den Frieden. Die CDU ist daher überzeugt, dass ein starkes und solidarisches Europa die einzig vernünftige Antwort auf internationale Krisen, Konflikte und die Globalisierung ist. Herausforderungen wie die Corona-Pandemie oder die Energiekrise zeigen: Probleme können nur gemeinschaftlich gelöst werden. Die EU muss sich auf ihre Kernelemente besinnen: Solidarität und Einigkeit. Dort, wo keine gemeinsame Lösung aller möglich ist, setzen wir auf ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten.
Die EU muss sich anpassen und weiterentwickeln. Die Welt ist im Umbruch. Auf der politischen Weltbühne sollte die EU eine wichtigere Rolle einnehmen und eine klare Außenpolitik entwickeln. Dafür müssen die Nationalstaaten nach außen stark und geeint auftreten. Die Europäer dürfen bei internationalen Konflikten, wie etwa beim Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, und Menschenrechtsverletzungen nicht nur zuschauen. Klare Positionen müssen eingenommen werden, um für europäische Werte einzustehen. Dafür ist ein Umbau der EU unumgänglich.
Einigkeit und Frieden dürfen wir nicht als Selbstverständlichkeit ansehen. Es ist unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass die Europäische Union auch in Zukunft stabil bleibt. Der Brexit hat uns gezeigt, dass Europa wieder volksnäher und transparenter werden muss. Wir müssen die Menschen erreichen und Europa erlebbar machen. Wir müssen erklären, warum wir die EU brauchen und dass sie nicht nur Bürokratie schafft, sondern uns allen sehr viele Vorteile bringt. Deutschlands Wohlstand fußt auf dem Export im EU-Binnenmarkt.
Dr. Wiebke Winter MdBB
Fraktionssprecherin für Europa und Justiz
winter@cdu-bremen.de