Antrag der CDU für bessere Kurzzeitpflege im Land Bremen
Sigrid Grönert

Pflegebedürftige Menschen haben im Land Bremen ein zu geringes Angebot in der Kurzzeitpflege. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion will die Lage der zumeist älteren Menschen und ihrer Angehörigen mit einer Liste von Maßnahmen verbessern. Sigrid Grönert, sozialpolitische Sprecherin, sagt: „Ganz besonders schwierig ist die Platzsuche für pflegende Menschen, die zur eigenen Entlastung und Erholung die Verhinderungspflege nutzen möchten. Die Suche nach einem Platz endet oft erfolglos und frustriert. Die erhoffte Erholung bleibt über längere Zeiten aus und nicht selten trägt der Platzmangel in der Kurzzeitpflege dann auch dazu bei, dass Angehörige für ihre pflegebedürftigen Eltern oder Partner einen Platz in der Langzeitpflege suchen müssen, weil sie selbst der Überlastung und dem Stress nicht mehr gewachsen sind. Hier müssen wir den Menschen unbedingt helfen, aber auch alle anderen Berechtigten brauchen dringend einen verlässlichen Zugang in die Kurzzeitpflege. Dazu legen wir einen Antrag vor und fordern den Senat auf, der Sozialdeputation bis zum November auszuarbeiten, wie die Lage durch unsere Vorschläge und weitere Maßnahmen deutlich verbessert werden kann.“

Anfang 2020 gab es in Bremen und Bremerhaven noch rund 200 Kurzzeitpflegeplätze, Ende des Jahres 2020 nur 191 und für heute wird die Zahl mit 171, davon 9 in Bremerhaven, angegeben. Der Abbau setzt sich seit dem Jahr 2012, von damals rund 300 Plätzen ausgehend, kontinuierlich fort. Zwar kündigte der Senat im Januar 2020 mehr als 40 neue Kurzzeitpflegeplätze bei der Gesundheit Nord (GeNo) bis Ende 2022 an. Dies wird nach einer mündlichen Auskunft in der Sozialdeputation vom 13. Januar aber weder zeitlich noch im angekündigten Umfang zu halten sein. Grönert dazu: „Allen Ankündigungen der Sozialsenatorin zum Trotz sind wir nicht weiter. Frau Stahmann weicht stattdessen aus, berichtet über ihr Engagement auf Bundesebene. Aber die Menschen in Bremen und Bremerhaven stehen jeden Tag vor ungelösten Problemen. Um diese und viele weitere Schwierigkeiten der Kurzzeitpflege zu lösen, legen wir nun unsere Vorschläge vor.“ Unter anderem befürworten es die Christdemokraten, die Kosten für verlässlich bereitgestellte Kurzzeitpflegeplätze in Höhe und Verfahren analog zu Niedersachsen zu übernehmen. Zudem soll die Bauverordnung dahin­gehend geändert werden, dass alle Plätze in neuen Pflegeeinrichtungen, die über 80 Plätze bis 120 hinausgehen, 1:1 mit einem Langzeit- und einem Kurzzeitpflegeplatz angeboten werden können, wie es Nordrhein-Westfalen vormacht. Überdies soll die Investitionskostenförderung für sogenannte eingestreute Plätze befristet wieder aufgenommen werden, um die Kosten für alle Kurzzeitgepflegten auf ein vergleichbares Niveau zu setzen. Für den zukünftigen Ausbau muss zudem eine Bedarfsermittlung erfolgen. 
 

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