Erneute Schlappe für bremische Hafenpolitik
Susanne Grobien

Die Versäumnisse der Hafenpolitik von Bürgermeister Bovenschulte reihen sich inzwischen wie Perlen auf einer Schnur an. Zum neuesten Tiefschlag, der Insolvenz der Bremerhavener Lloyd Werft, sagt Susanne Grobien, hafenpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Dass die Lloyd Werft gemeinsam mit ihrer Muttergesellschaft, der MV-Werften-Gruppe, Insolvenz angemeldet hat, ist für die Beschäftigten und den Werftenstandort Bremerhaven ein schwerer Schlag. Dem Senat ist es in den letzten Wochen und Monaten nicht gelungen, zwischen der Ampel-Bundesregierung und der asiatischen Genting-Group eine Einigung für weitere Bundesbürgschaften zu vermitteln. Jetzt muss es darum gehen, im Insolvenzverfahren Produktionsmittel und Vermögenswerte zu sichern und möglichst viel Know-how und Arbeitsplätze am Standort zu halten. Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt betont zwar, sie wolle mit dem Insolvenzverwalter nach einem regionalen Käufer für die Werft suchen. Das ist aber die falsche Ebene für die Dimension dieses Vorhabens. Die Zukunft der Lloyd Werft muss Chefsache des Bürgermeisters sein.“
Auch an diesem Beispiel zeige sich einmal mehr, dass die Bedeutung der Häfen im Senat falsch eingestuft wird. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion dränge daher auf Vorschläge direkt von der Rathausspitze und werde alle seriösen Vorschläge unterstützen, die rechtlich machbar und wirtschaftlich tragfähig sind. Allerdings gehöre die Strategie der Landesregierung dazu schnellstens ins Parlament. „Der Senat steckt eine Schlappe nach der nächsten in seiner Hafenpolitik ein. Wenn das so weitergeht, wäre das fatal für unsere Wettbewerbsfähigkeit und schlimm für die Belegschaft der Lloyd Werft“, so Grobien abschließend.

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