Grobien: Das ist völlig hanebüchen

CDU weist grüne Ideen zum Flughafen zurück
Flughafen Bremen

"Das ist völlig hanebüchen", sagt Susanne Grobien, Wirtschaftsexpertin der CDU-Bürgerschaftsfraktion, zur neuesten fixen Idee des Landesvorstandes der Grünen. Am morgigen Samstag will der Vorstand der Umweltpartei seinen Mitgliedern vorschlagen, den Passagierflugverkehr im Hans-Koschnick-Airport einzustellen und das Areal in einen Werksflughafen umzuwandeln. Interessanterweise führt die Ökopartei vor allem finanzielle Gründe sowie Überlegungen zum EU-Beihilferecht an. Susanne Grobien widerspricht energisch: „Der Flughafen spielt für viele Branchen in Bremen eine existenzielle Rolle. Die Erreichbarkeit vieler Betriebe ist wichtig, weil sie international verflochten sind. Allein die Diskussion, ob Bremen einen Flughafen braucht, halte ich für gefährlich. Das schadet dem Standort." Zudem verweist Grobien darauf, dass der Airport 7.000 Arbeitsplätze direkt schafft und mittelbar über Dienstleistungen, Logistik, Zulieferung und weitere Branchen sogar 30.000 Menschen Arbeit gibt. „Der Flughafen steht für 8 Prozent der gesamten Bruttowertschöpfung im Land Bremen. Wer das in wirtschaftlich angespannten Zeiten auch nur ansatzweise in Frage stellt, hat unsere schwierige Lage überhaupt nicht verstanden.“

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Das Verwaltungsgericht Bremen hat am Mittwoch entschieden, dass der Senat nicht verbindlich festlegen darf, ob eine Vorlage im Ausschuss öffentlich oder nichtöffentlich beraten wird. Damit hat ein seit Mai 2023 laufendes Gerichtsverfahren ein vorläufiges Ende gefunden. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hatte gegen die Einstufung einer Vorlage als nichtöffentlich/vertraulich geklagt.

„Bürgermeister Bovenschulte hat die Brücken wortwörtlich vor sich hinrosten lassen. Anstatt rechtzeitig zu handeln, wurden Prestigeprojekte und fragwürdige Verkehrsexperimente auf der Martinistraße forciert, wie der Senat in einer Großen Anfrage der CDU selbst zugegeben hat.