Grönert: „Statistik hilft den Menschen in Bremen nicht aus der Armut“
„Was uns da präsentiert wurde, ist nichts anderes als eine lose Sammlung ohnehin bekannter Zahlen, viele davon veraltet“, kritisiert Sigrid Grönert, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Gemeint ist die vorgestellte Vorlage in der Sitzung der Deputation für Soziales, Jugend und Integration (6. November) zum sogenannten Sozialmonitoring. „Diese Datensammlung soll nun den bisherigen Armuts- und Reichtumsbericht ersetzen. Das ist ein Witz. Davon, dass die Sozialsenatorin noch vor wenigen Monaten ein ressortübergreifendes Handlungskonzept zur Armutsbekämpfung in Aussicht gestellt habe, sei nun keine Rede mehr. Statt ressortübergreifender Strategien bekommen wir ein Statistikheft. Hinter jeder Zahl steht ein Mensch mit seinen Problemen und Sorgen, aber Statistik hilft den Menschen in Bremen nicht aus der Armut“, so Grönert.
Der eigentliche Zweck des vorgelegten Sozialmonitorings sei klar: Man wolle die politische Diskussion über Armut und Armutsbekämpfung in Bremen vermeiden. „Wer keine Analysen und keine Handlungsempfehlungen mehr vorlegt, muss auch keine Verantwortung übernehmen“, erklärt Grönert. „In der Deputationssitzung hieß es sinngemäß: `Wir tun doch schon alles, was geht´. Das ist die bequemste Form des Stillstands.“
Grönert fordert, den Armuts- und Reichtumsbericht als ehrliche Analyse sowie für konkrete Maßnahmen wieder einzuführen. Ursachen für Armutsentstehung müssen klar benannt, Ziele formuliert und politische Handlungsmöglichkeiten aufzeigt werden. „Nur wer die Lage wirklich versteht, kann sie auch ändern. Die Menschen in Bremen brauchen keine kosmetische Datenpflege, sie brauchen politische Lösungen“, fordert Grönert.
