Dokumentensuche

Hier finden Sie alle unsere Parlamentarischen Initiativen, Anträge, Anfragen und Positionspapiere. 

Datum Kategorie Dokument
Anfrage Landtag Psychiatriereform im Land Bremen – Transformation vor dem Aus?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über die Erhebung einer Tourismusabgabe („Citytax“) – Änderung der Steuerschuldnerschaft –
, Antrag
Antrag
Antrag Zur Entlastung der Bremer Polizei: Kriminalassistenten einstellen!
, Antrag
Antrag
Anfrage Stadtbürgerschaft Einrichtung von Bürgerbussen in Bremen
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Empirische Grundlage oder anekdotische Evidenz? Evaluation der sozialen Teilhabe durch die FreiKarte
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Kann oder will Innensenator Mäurer keine aktuellen Zahlen zum Kirchenasyl liefern?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Für ein Bremen mit Wohlfühlfaktor: Gastronomie, Einzelhandel und Clubs stärken – Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt und den Stadtteilzentren verbessern
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Hat der Senat Bovenschulte bei der Prüfung von Verwendungsnachweisen im Bereich Kinder und Bildung gänzlich den Überblick verloren?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Wie viele neue Mobiltelefone für die Polizei?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Ist die Ausstattung der KTU mit einer funktionalen raumlufttechnischen Anlage geplant?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag AKS: Deutsche Wirtschaft erneut geschrumpft - Bremens Wirtschaft braucht einen Politikwechsel
, Antrag
Antrag
Anfrage Stadtbürgerschaft Gibt es 2025 mehr Geld für die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr in Bremen?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Dublin-III in Bremen: Zwischen Zuständigkeiten und Verharren – Wer übernimmt hier die Verantwortung?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Kosten für das StadtTicket an die Realität anpassen
, Antrag
Antrag
Anfrage Stadtbürgerschaft Zukunft der Drogenkontrollen bei Eltern und Kindern in Bremen nach Schließung des Labors am Klinikum Mitte
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Bremen: Qualitätssicherung und Eignungsprüfung von Pflegepersonen
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Kommunale Sprachkurse - ein Erfolgsmodell?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Ist die Zuverlässigkeitsüberprüfung ein sinnvolles Instrument?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Rechtsstellung und Perspektiven staatenloser Menschen in Bremen und Bremerhaven
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Wie viele Kontrollquittungen wurden bislang ausgestellt?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Wann wurde die Polizeizulage im Land Bremen zuletzt erhöht?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Viertes Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes
, Antrag
Antrag
Allgemein Veranstaltungshinweis: Offene Sprechstunde - Reden wir über die ärztliche Versorgung im Bremer Westen
, Allgemein
Allgemein
Allgemein Veranstaltungshinweis: Chancen und To Do's der Bremer Bildung
, Allgemein
Allgemein
Anfrage Stadtbürgerschaft "Neue Wege" wohin?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Antrag Wohn- und Betreuungsaufsicht im Land Bremen endlich zum Wohle der pflegebedürftigen Menschen gesetzeskonform umsetzen – Regelprüfungen in allen Einrichtungen jetzt!
, Antrag
Antrag
Antrag Erreichbarkeit der City sichern – Verkehrsinfrastruktur für alle attraktiver gestalten!
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Warum ist Bremen Spitzenreiter bei den Duldungen?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Wann und wie plant der Senat Bovenschulte die finanzielle Unterstützung der Beiräte zu erhöhen?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Warum beteiligt sich der Senat Bovenschulte nicht am gemeinsamen Kampf der europäischen Hafenstandorte gegen die Drogenkartelle?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Warten statt fahren – Wie lange steht Bremens Zulassungsstelle noch auf der Bremse?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Räumung von Straßen, Rad- und Gehwegen
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Antrag Cybermobbing bekämpfen – Prävention stärken und Täter zur Verantwortung ziehen
, Antrag
Antrag
Positionspapiere Positionspapier "Bevölkerungsschutz in Deutschland umfassend stärken"
, Positionspapiere
Positionspapiere
Antrag AKS: Wohnungsnot in Bremen: Rot-rot-grünen Koalitionsstreit beenden und Bauvorhaben endlich beschleunigen!
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) in Bremen – Verfahren und Konsequenzen bei Feststellung der Volljährigkeit
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Stadtbürgerschaft Warum sind der Baubehörde 1.400 m2 Verkaufsfläche für einen neuen Lebensmittelmarkt in der Airport-Stadt zu viel?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Wie wird die Verkehrsinfrastruktur im Bereich Martinistraße und Brill gestaltet?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft Wie fördert der Senat Bovenschulte die Abfalltrennung und Müllvermeidung?
, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Landtag Wann kommt das neue Bremische Polizeigesetz?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Wie sieht die künftige Personalplanung für die Staatsanwaltschaft Bremen aus?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Immer mehr Rentnerinnen und Rentner im Wohngeld – immer mehr Altersarmut auch im Land Bremen?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Was unternimmt der Senat Bovenschulte zum Bürokratieabbau im Land Bremen?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Anfrage Landtag Maßnahmen gegen Antisemitismus – Wie schützt der Bremer Senat jüdisches Leben?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Für mehr Schutz von gewaltbetroffenen Frauen und Kindern – Einführung von Standards in den Frauenhäusern des Landes Bremen jetzt!
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Umgang mit den Folgen der Jobcenterkürzungen in Bremen
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Allgemein Einladung Filmabend Kismet II
, Allgemein
Allgemein
Anfrage Landtag Werden unbegleitete minderjährige Ausländer im Land Bremen auch in Privatwohnungen untergebracht?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
Antrag Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Landesantidiskriminierungsstelle
, Antrag
Antrag
Anfrage Landtag Welche Maßnahmen ergreift der Senat Bovenschulte anlässlich der Zunahme von Gewalt gegenüber der Polizei im Land Bremen?
, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag