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Hier finden Sie alle unsere Parlamentarischen Initiativen, Anträge, Anfragen und Positionspapiere. 

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21.09.2023 Anfrage Landtag Leasing-Rahmenvertrag für die Beschaffungen von iPads für die öffentlichen Schulen im Land Bremen
21.09.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
20.09.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Unfreiwillige 4-Tage-Woche an der Paul-Goldschmidt-Schule?
20.09.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
19.09.2023 Antrag Interessenkollision in der Krankenhauspolitik vermeiden - Vorsitz des Aufsichtsra-tes des Klinikverbundes Gesundheit Nord (GeNo) neu besetzen!
19.09.2023, Antrag
Antrag
19.09.2023 Antrag Mögliche Stilllegung des Klinikums Links der Weser (KLdW) – Forderung nach Vor-lage eines umfassenden Verkehrskonzepts unter Berücksichtigung der Auswirkun-gen auf Patienten, Besucher und Anwohner am Standort Klinikum Bremen-Mitte (KBM)
19.09.2023, Antrag
Antrag
12.09.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Wird die Drogenkriminalität am Bremer Hauptbahnhof staatlich finanziert?
12.09.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
12.09.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Nachgehakt: Wann macht der Innensenator sein Versprechen wahr und schiebt die Drogendealer vom Hauptbahnhof ab?
12.09.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
12.09.2023 Anfrage Landtag Wie viele drogenabhängige Menschen leben in Bremen?
12.09.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
12.09.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Tickets für Rollstuhlplätze im Webshop der Glocke
12.09.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
12.09.2023 Anfrage Landtag Geht der Senat bei der Abgabe seiner Grundsteuererklärungen mit gutem Beispiel voran?
12.09.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
12.09.2023 Anfrage Landtag Hält der Senat die „Games“-Branche im Land Bremen für unwichtig?
12.09.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
12.09.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Beschilderung der Constructor University Bremen
12.09.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
12.09.2023 Anfrage Landtag Auswirkungen des Ampel-Kahlschlags bei Digitalisierungsprojekten
12.09.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
12.09.2023 Anfrage Landtag Wie steht der Senat zur geplanten „Allianz gegen Clans“ der Bundesinnenministerin?
12.09.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
01.09.2023 Allgemein Informationen Klimaanleihe
01.09.2023, Allgemein
Allgemein
28.08.2023 Anfrage Landtag Aktuelle Stunde: Union geht mit 17-Punkte Papier zur Eindämmung von Clan-Kriminalität voran – Senat Bovenschulte versagt bei Bekämpfung der Clan-Kriminalität!
28.08.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
28.08.2023 Anfrage Landtag Wie steht der Senat zur geplanten Allianz gegen Clans der Bundesinnenministerin?
28.08.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
25.07.2023 Antrag Keine Zusatzbelastung für die Gastronomie – Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes verhindern!
25.07.2023, Antrag
Antrag
11.07.2023 Anfrage Landtag Bemühungen des Senats im Zusammenhang mit der Anbahnung eines Bildungs-staatsvertrages zur Deckung des Lehrkräftebedarfs
11.07.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
07.07.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Gewerbeflächen für die Zeitenwende? In Bremen Fehlanzeige!
07.07.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
07.07.2023 Anfrage Landtag Auswirkung der Streichung des Spitzenausgleichs bei der Energie- und Strom-steuer auf energieintensive Unternehmen im Land Bremen
07.07.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
05.07.2023 Anfrage Landtag Kahlschlag der Ampel-Koalition bei der regionalen Wirtschaftsförderung
05.07.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
05.07.2023 Anfrage Landtag Abschneiden Bremens beim Innovationsatlas des IW Köln
05.07.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
05.07.2023 Anfrage Landtag Funktionsweise und Mehrwert des Weiterbildungsportals Bremen
05.07.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
05.07.2023 Anfrage Landtag Umfrage der Bremischen Hafenvertretung zur Hafenpolitik
05.07.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
04.07.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Suggerierte Polizeipräsenz am Bremer Hauptbahnhof
04.07.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
04.07.2023 Anfrage Landtag Sachstand Hitzeaktionsplan
04.07.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
04.07.2023 Anfrage Landtag Telefonische Erreichbarkeit des Rettungsdienstes unter 112
04.07.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
04.07.2023 Anfrage Landtag Werden von Demenz betroffene Menschen und ihre pflegenden An- und Zugehöri-gen im Land Bremen ausreichend unterstützt?
04.07.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
21.04.2023 Anfrage Landtag Überstunden bei der Polizei Bremen
21.04.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
21.04.2023 Anfrage Landtag Fischentnahmefenster für Angler
21.04.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
21.04.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Unregelmäßigkeiten bei der Beurteilung von Abiturprüfungen
21.04.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
21.04.2023 Antrag Unkorrigierte Abiturklausuren über Jahre unentdeckt, politische Gremien zögerlich informiert - SPD Bildungspolitik am Ende
21.04.2023, Antrag
Antrag
18.04.2023 Antrag Ungleiche Lehrkräfteversorgung verstärkt Bremer Bildungsmisere - Personalsteuerung des Senats mangelhaft
18.04.2023, Antrag
Antrag
18.04.2023 Anfrage Landtag Aktivitäten von Klima-Aktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ an Schulen der Stadtgemeinde Bremen
18.04.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
18.04.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Aktivitäten von Klima-Aktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ an Schulen der Stadtgemeinde Bremen
18.04.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
11.04.2023 Anfrage Landtag Video-Podcast „Menschen Arbeit Zukunft“
11.04.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
11.04.2023 Anfrage Landtag Kontrollen jagdlicher Waffenbesitzer
11.04.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
30.03.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Mehr Befugnisse für die Bremer Stadtreinigung gegen illegale Müllablagerungen?
30.03.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
27.03.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Wie wichtig ist dem Senat Barrierefreiheit im ÖPNV?
27.03.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
27.03.2023 Positionspapiere Hafenpolitik als nationale Aufgabe verstehen - Norddeutsche Seehäfen fit für die Zukunft machen!
27.03.2023, Positionspapiere
Positionspapiere
16.03.2023 Anfrage Landtag Entwicklung der Aktenhalde bei der Polizei Bremen
16.03.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
10.03.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Welche Pläne hat der Senat für das alte Ortsamt Osterholz?
10.03.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
10.03.2023 Anfrage Landtag Wo bleibt die Beratungskompetenz in Pflegestützpunkten für Familien mit pflegebedürftigen Kindern und Jugendlichen?
10.03.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
10.03.2023 Antrag Tausende unbearbeitet Akten und ungelesene Schreiben in einem Bremer Sozial-zentrum - Aufklärung, Ursachen, Verantwortung und Auswege aus der Misere aufzeigen
10.03.2023, Antrag
Antrag
10.03.2023 Anfrage Landtag Bekleidungsgeld für die Polizei
10.03.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
28.02.2023 Anfrage Landtag Sozialhilfequote und Investitionskosten in der stationären Altenpflege
28.02.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
24.02.2023 Anfrage Landtag Wie attraktiv ist die Juristenausbildung im Land Bremen?
24.02.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
21.02.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Fachkräftemangel als Ursache für fehlende Kita-Plätze
21.02.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft
20.02.2023 Anfrage Landtag Landeswärmegesetz: Verabschiedung durch Rot-Grün-Rot nicht in Sicht?
20.02.2023, Anfrage Landtag
Anfrage Landtag
14.02.2023 Anfrage Stadtbürgerschaft Verwirrung um die Entwicklung des Parkhauses Mitte
14.02.2023, Anfrage Stadtbürgerschaft
Anfrage Stadtbürgerschaft