02.03.2016, 15:36 Uhr
Grönert: „Integration darf nicht an mangelnder Kommunikation scheitern“
Kommunikationschaos zwischen Bildungs- und Sozialbehörde
Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Sigrid Grönert, zeigt sich hinsichtlich der Verständigung zwischen Bildungs- und Sozialressort irritiert. „Wir haben die vergangenen Tage erlebt, dass bei der Frage, warum 600 schulpflichtige Flüchtlinge keinen Schulplatz haben, die Schuld per Brief vom Bildungsressort ins Sozialressort und zurückgeschoben wird. So sieht keine Zusammenarbeit aus und so löst man keine Herausforderungen“, kritisiert Grönert.
Dass hunderte Kinder und Jugendliche in den Flüchtlingsunterkünften unter der Unprofessionalität des Senats leiden müssten und die Integration durch die dadurch ausbleibende Beschulung in Gefahr geraten könne, sei unverantwortlich. Die Abgeordnete kündigt an, die offensichtlichen Kommunikationsdefizite zwischen den Senatsressorts zum Thema in der kommenden Fragestunde in der Bürgerschaft zu machen.
„Mit dieser Art der unprofessionellen Kommunikation konterkariert Rot-Grün das eigene Integrationskonzept“, macht Grönert zudem deutlich. In dem Papier der Koalitionäre vom Januar 2016 heißt es, um leistungsfähige ressortübergreifende Arbeitsstrukturen zu gewährleisten, werde wöchentlich eine Task Force sowie ein Jour Fixe der Staatsräte tagen. „Das funktioniert offensichtlich nicht, das aktuelle Chaos bei der Beschulung von Flüchtlingskindern ist da leider der Gegenbeweis“, sagt Grönert. Sie verweist in diesem Zusammenhang auch auf eine Initiative der CDU-Fraktion aus dem vergangenen Jahr, in der die Christdemokraten einen Flüchtlingsbeauftragten vorschlagen, der ressortübergreifende Prozesse – wie die Beschulung – koordinieren könnte (Drs. 19/157).
„Mit dieser Art der unprofessionellen Kommunikation konterkariert Rot-Grün das eigene Integrationskonzept“, macht Grönert zudem deutlich. In dem Papier der Koalitionäre vom Januar 2016 heißt es, um leistungsfähige ressortübergreifende Arbeitsstrukturen zu gewährleisten, werde wöchentlich eine Task Force sowie ein Jour Fixe der Staatsräte tagen. „Das funktioniert offensichtlich nicht, das aktuelle Chaos bei der Beschulung von Flüchtlingskindern ist da leider der Gegenbeweis“, sagt Grönert. Sie verweist in diesem Zusammenhang auch auf eine Initiative der CDU-Fraktion aus dem vergangenen Jahr, in der die Christdemokraten einen Flüchtlingsbeauftragten vorschlagen, der ressortübergreifende Prozesse – wie die Beschulung – koordinieren könnte (Drs. 19/157).
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