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11.11.2011
CDU-Fraktion beantragt Sondersitzung der Bürgerschaft
Mit der erforderlichen Stimmenzahl haben die CDU-Fraktion und der Einzelabgeordnete Jan Timke gestern Abend die angekündigte Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Todesfälle auf der Frühchenstation am Klinikum Bremen-Mitte sowie eine Sondersitzung des Parlaments beantragt.
Die Opposition definiert in ihrem Antrag bereits die künftige Aufgabenstellung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses.
Zu den Aufgaben gehören die Erforschung der Ursachen für das Auftreten von Darmkeimen auf der Frühgeborenen-Station im Klinikum Bremen-Mitte sowie die Aufklärung von Verstößen gegen die Hygienevorschriften. Zudem soll die Befolgung von Meldevorschriften und der Ablaufplan für Krisenfälle lückenlos geprüft werden.

Der CDU-Gesundheitspolitiker Rainer Bensch erklärte, dass sich das Gremium auch mit den heute bekannt gewordenen Fehlinformationen des Ressorts über angebliche Aussagen des Robert-Koch-Instituts (RKI) befassen wird. Eine Sprecherin des RKI wies heute die Behauptung des Ressorts zurück, die Experten hätten das Klinikum für die Bemühungen im Kampf gegen Keime gelobt. „Wie sich jetzt herausstellt, wurde die Öffentlichkeit mehrfach falsch informiert und das Robert-Koch-Institut instrumentalisiert“, sagt Rainer Bensch.

Die Einsetzung des Untersuchungsausschusses ist ein Minderheitenrecht, daher reichen in diesem Fall die Stimmen von 21 der 83 Bürgerschaftsabgeordneten aus. Das Gremium soll aus zwölf Mitgliedern und zwölf stellvertretenden Mitgliedern bestehen. Die Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft soll am kommenden Freitag, 18. November, um 10 Uhr stattfinden.


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