Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network V Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
16.11.2011
Bensch: „Senatorin Jürgens-Pieper wird sich eigener Verantwortung nicht entziehen können“
SPD-Gesundheitssenatorin Renate Jürgens-Pieper wird sich mit der Suche nach Sündenböcken ihrer eigenen politischen Verantwortung im Klinik-Skandal nicht entziehen können. Das stellt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Rainer Bensch, klar.
Rainer Bensch
Er bezeichnet die heute bekannt gewordene Entlassung von Chefarzt Professor Hans-Iko Huppertz als weiteres Puzzlestück im chaotischen Krisenmanagement des Senats. Auch Bürgermeister Jens Böhrnsen muss sich für sein spätes Eingreifen in den Skandal Kritik gefallen lassen.

Bekanntlich sind im Klinikum Bremen-Mitte mindestens drei Frühgeborene an einem Darmkeim erkrankt und gestorben. Die ersten Infektionen traten bereits im Frühjahr auf. Seither reiht sich eine Informationspanne an die nächste. „Der Senat präsentiert sich als Chaostruppe“, konstatiert Rainer Bensch.

So wirft nicht nur der Zeitpunkt des Rauswurfs von Chefarzt Prof. Huppertz Fragen auf, sondern auch die Berufung von Justizstaatsrat Stauch als Sonderermittler. „Herr Böhrnsen hängt sich mit dieser Entscheidung hinter einen Zug, der längst Fahrt aufgenommen hat“, kommentiert der CDU-Abgeordnete. Er erinnert daran, dass Renate Jürgens-Pieper als Aufsichtsratsvorsitzende des kommunalen Klinikverbunds und als zuständige Senatorin von Anfang an nicht nur die Gelegenheit, sondern auch die Pflicht zur Aufklärung hatte. Zudem ermittelt längst die Staatsanwaltschaft. Auf Antrag der CDU und des Abgeordneten Jan Timke wird zudem ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt, an dessen Ende die Frage nach der politischen Verantwortung beantwortet werden muss.

Für Rainer Bensch passt es ins Bild, dass Bürgermeister Jens Böhrnsen erst zwei Wochen nach dem Bekanntwerden der Frühchen-Tode sein Bedauern ausdrückt. „Wichtiger wäre eine zeitnahe Entschuldigung für das verheerende Erscheinungsbild des von ihm geführten Senats in dieser Krise“, sagt der CDU-Abgeordnete abschließend.


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Alle verwandten Dokumente
... zur Übersicht
Like Box
Termine
© CDU FRAKTION BREMEN 2018 | KONTAKT | PRESSEKONTAKT | IMPRESSUM | LOGIN