21.12.2011
Bensch: „Sonderbericht bleibt hinter den Erwartungen zurück“
Der Sonderbericht von Staatsrat Matthias Stauch zu den Frühchen-Toden am Klinikum Bremen-Mitte bleibt hinter den Erwartungen zurück. Zu diesem Ergebnis kommt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Rainer Bensch. Der Bericht untermauere zwar bekannte Verstöße gegen Meldepflichten, liefere aber in der Sache wenig neue Erkenntnisse.
Für Rainer Bensch ist der Bericht ein weiterer Beleg, dass die wesentliche Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss erfolgen muss. Dies betrifft sowohl die medizinischen Fragen als auch die Ursachenforschung nach Pflichtverstößen und die Frage, ob zwischen dem Keimausbruch und der Personalnot auf der Frühchenstation ein Zusammenhang besteht. „Man kann sicher nicht vom Staatsrat erwarten, dass er in seinem Bericht Verantwortliche für Informationspannen und das schlechte Krisenmanagement benennt. Dies wird am Ende wohl nur dem Untersuchungsausschuss gelingen“, sagt Rainer Bensch.
Schon jetzt sei allerdings erkennbar, dass das Gesundheitsamt strukturell und personell verändert werden müsse, so der CDU-Abgeordnete. „Der Hygieneskandal und die bisher gewonnenen Erkenntnisse sind Beleg genug, dass Handlungsbedarf besteht. Es hätte keines Sonderberichts bedurft, um diese Erkenntnis zu erlangen.“
Schon jetzt sei allerdings erkennbar, dass das Gesundheitsamt strukturell und personell verändert werden müsse, so der CDU-Abgeordnete. „Der Hygieneskandal und die bisher gewonnenen Erkenntnisse sind Beleg genug, dass Handlungsbedarf besteht. Es hätte keines Sonderberichts bedurft, um diese Erkenntnis zu erlangen.“
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