Hintergrund
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Aktuelle Meldungen
Zur Aktuellen Stunde zum Thema Gewerbeflächen
„Arbeitsplätze und Unternehmen brauchen Gewerbeflächen – Wachstum ermöglichen und nicht zerreden“ lautete die von der CDU-Fraktion eingereichte Aktuelle Stunde in der heutigen Stadtbürgerschaft. Der wirtschaftspolitische Sprecher Carsten Meyer-Heder wurde deutlich.
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Zu den Gutachten zum Bremen-Fonds
Im Juli hat die Bremische Bürgerschaft die Auflage des Bremen-Fonds beschlossen. Von Anfang an hatte die CDU-Fraktion gefordert, dass die aus dem Fonds finanzierten Projekte einen klaren Corona-Bezug haben müssen. Diese Haltung wurde nun wissenschaftlich bestätigt.
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Zum Streik der BSAG-Beschäftigten
Die Mitarbeiter der BSAG haben für den morgigen Dienstag umfassende Arbeitsniederlegungen angekündigt. Die Geschäftsleitung des städtischen Betriebs kann offenbar keinen Notbetrieb einsetzen. „Da muss der Senat reagieren!“, sagt Heiko Strohmann.
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Zur Gewerbeflächenentwicklung in Bremen
Nach dem gestern vorgestellten Positionspapier der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Entwicklung von Gewerbeflächen im Land Bremen beantragt die CDU-Fraktion eine Aktuelle Stunde für die kommende Stadtbürgerschaft.
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Zur Gewalt gegen Lehrerinnen und Lehrer
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Yvonne Averwerser fragt die Senatorin für Kinder und Bildung nach aktuellen Fallzahlen zu Gewalt an Bremer Schulen.
 
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Zum heute verabschiedeten Krankenhauszukunftsgesetz
Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Rainer Bensch begrüßt das neue Krankenhauszukunftsgesetz und sieht Bremen jetzt in der Pflicht, zu handeln.
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Zum „Positionspapier für eine lebendige und grüne Innenstadt“
Die Sprecher für Stadtentwicklung und Wirtschaft der CDU-Fraktion, Heiko Strohmann und Carsten Meyer-Heder, haben heute gemeinsam das „Positionspapier für eine lebendige und grüne Innenstadt“ vorgestellt. Die Pressekonferenz fand auf einer leerstehenden Fläche in der Obernstraße statt.
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Terminhinweis
Vorstellung des „Positionspapiers für eine lebendige und grüne Innenstadt“ der CDU-Fraktion
 
Die CDU-Fraktion lädt Sie als Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich ein zur Pressekonferenz 
 
am Mittwoch, 9. September 2020 um 11.00 Uhr 
in den ehemaligen Gerry Weber Store,
Obernstraße 39, 28199 Bremen
 
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Zum Streit um die Hafenkaje
Die hafenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Susanne Grobien fordert die rot-grün-rote Koalition auf, die Wettbewerbsfähigkeit der bremischen Häfen nicht weiter zu gefährden und die nötigen Planungsmittel zur Ertüchtigung der Stromkaje zur Verfügung zu stellen.
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Zum Gebührenerlass für Außengastronomie
Die Corona-Krise hat viele Gastronomiebetreibe Bremens unter enormen finanziellen Druck gesetzt. Einige konnten ihre Betriebe im Sommer durch die erweiterten Möglichkeiten der Außengastronomie halten, jetzt aber stehen Herbst und Winter bevor. Der Deputierte für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung der CDU-Fraktion, Michael Jonitz, fordert daher, dass Gastronomen die kurzfristig erschlossenen Außenflächen weiter nutzen dürfen.
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